Spontan-Demos beim WKR-Ball – ein Katz und Maus Spiel | Wien 28.01.2011

Seit ca. Beginn des Jahres planen Aktivisten an einer Demonstration gegen den sog. WKR-Ball (Wiener Korporations-Ringes), der jedes Jahr in der Hofburg in Wien stattfindet. Kritikpunkt ist die Tatsache, daß sich bei dem Ball die creme de la creme des Rechtsextremismus trifft und die Hofburg für Vereine dieser Art keinen Platz bieten sollte.
Die Demonstration des vergangenen Jahres (2010) war durch Konfrontationen von Polizei und Aktivsten gekennzeichent, Pfefferspray wurde eingesetzt und auch als Medienverteter hatte man nichts zu lachen wie hier zu sehen ist.
Heuer wird die Demonstration, die bereits angemeldet ist (Route: Praterstern – Museumsquartier) kurzfristig untersagt. Polizei und Veranstalter einigen sich auf eine Kundgebung am Votiv-Park. Nachdem es in der Nacht zuvor zu Auschreitungen vor der Oper kommt, wird auch diese Kundgebung verboten. Damit herrscht defacto Demonstrationsverbot. Daß es trotzdem zu Demonstrationen kommen wird, sind jedoch sowohl Medienvertretern als auch der Polizei klar. Über das wo und wann herrscht Unklarheit. Und so beginnt ein Katz- und Maus-Spiel zwischen Demonstraten, Polizei und Medien.

Spontandemonstration 1 – in der Nähe des alten AKH

© Martin Juen

diese wird jedoch schnell aufgelöst:

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Ein Teil der Demonstranten entkommt jedoch – also die Polzei hinten nach, und danach noch die Fotografen…

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..schließlich werden doch einge Demonstranten von der Polizei eingekesselt. Wo genau – schwer zu sagen – „Ist hier jemand ortskundig?“ ruf ein Polizist in Funkgerät.

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Spontandemonstration 2: Westbahnstraße – Ein Polizeikessel. Und: Journalistenvertreibung – Pesseausweis hin oder her, Agentur hin oder her – „Gehen Sie hier alle zurück!“

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Etwas später (ein anderer Polizist): „Sie stören bei unserer Arbeit,“ also ein paar Schritte weiter – und plötzlich darf dann doch von der Nähe aus fotografiert werden:

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Spontandemonstration 3 – Mariahilfer Straße: leider zu spät ‚dran. Die Polizisten packen bereits zusammen.

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Spontandemonstration 4 – Technische Universität Wiedener Hauptstraße – auch hier zu spät – aber die Clowns sind noch dort, Polizisten auch. Amüsante Straßenmalereien entschädigen die späte Ankunft.

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Spontandemonstration 5 – nachdem einge Leute im Lauf des Abends festgenommen wurden demonstrieren Aktivisten vor dem Polizei Anhaltezentrum in der Rossauer Lände,  lt. Meldungen über twitter kommen später noch weitere Leute dazu.

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Demonstration f. Pressefreiheit . Free-Press in Ungarn | Budapest/Ungarn 27.01.2011

Wie schon vor zwei Wochen protestieren tausende Menschen vor dem Parlament in Budapest gegen das neue Mediengesetz der Regierung Orban, die mit Ihrer Zweidrittelmehrheit im Parlament die Verfassung nach Belieben ändern kann, so eben auch das Mediengesetz.

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Es sprechen u.a. Orsolya Jeney, Direktor von amnesty international Ungarn, Balázs Dénes, Chef der TASZ und Balázs Bodó, Leiter einer Medienforschungs-Institution.

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Auf Deutsch: „Opposition zu sein ist sexy!“

Zahlreiche Sänger und Bands treten auf und solidarisieren sich mit den Journalisten.

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PK Karl nach einjähriger Amtszeit | Wien 26.01.2011

Vor exakt einem Jahr wurde Wissenschaftsministerin Karl angelobt, mehr dazu siehe hier, mußte sich in der Zwischenzeit viel an Kritik anhören, zieht jedoch eine positive Bilanz, wie auch aus der  Presseaussendung die kurz nach der PK erscheint, hervorgeht.

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Die Reaktion der ÖH läßt nicht lange auf sich warten. „Ein Jahr Karl ist kein Grund zum Feiern – Dickes „Nicht genügend“ für die Wissenschaftsministerin“ lautet der Titel Presseaussendung der ÖH und die SJÖ fordert „Vermögenssteuer statt Studiengebühren“.

Tierschutzprozess bez. § 278a | Wiener Neustadt 25.01.2011

Vor Beginn des Prozeßtages: die Angeklagten bekommen ihre(n) Tische(en) um ihre Unterlagen besser sichern und ordnen können.

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Der Saal wird durch ein Band mit der Aufschrift „CRIME SCENE – DO NOT CROSS“ dekoriert….

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Aber das Band ist natürlisch schnell wieder entfernt:

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„Toilettenpause“ verkündet die Richterin – Zeit die Zeitungen auf relevante Artikel bez. des Prozesses zu durchforsten.

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Der bis jetzt wohl meißt verwendete Antwort der verdeckten Ermittlerin: „Ich kann nicht mehr erinnern und wenn dann steht es in meinem Bericht.“

Mittagspause – Veganes Menü in der Kantine hin oder her – viele Prozeßbeobachter bringen ihr eigenes Mittagessen mit.

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Die (unermüdliche) Standard-online Redakteurin Maria Sterkl

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Tierschutzprozess bez. § 278a | Wiener Neustadt 24.01.2011

Am Vormittag befindet sich eine Glaskugel in der sich ein Schild mit der Aufschrift „FREISPRUCH“ im Saal. Die Kollegen vom Standard berichten, daß diese auf Anordnerung der Richterin entfernt werden soll, aber als ich – viel zu spät – ankomme – ist sie noch auffindbar.

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Der Angeklagte Balluch hat einen Tisch für seine Unterlagen beantragt. Aber – wie gesagt – viel zu spät ‚dran – der ist novch nicht da – alle Untetrlagen der Angeklagten am Boden.

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„Keine Fotos von mir,“ teilt mir die Richterin mit, sobald ich auf sie fokkusiere – also bitte – und als ich mich dann erstreiste ein paar Fotos von ihr selbst zu machen, kommt Sie zu mir – um keine langen Diskussionen starten zu müssen halte ich ihr gleich meinen Presseausweis hin. – „Ja, aber trotzdem, Sie dürfen hier keine Fotos von mir machen,“ meint sie – „Sie sind eine Person öffentlichen Interesses,“ halte ich ihr entgegen. Darauf dreht Sie sich um und geht davon.

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Vorabaktion zum „Tag der Straßenkinder“ – Weihbischof Franz Scharl beim Schuheputzen | 20.01.2011

Der 31. Dezember ist der „Tag der Straßenkinder“. Die Organisation „Jugend Eine Welt“ und das Don-Bosco-Hilfswerk machen schon vorab darauf aufmerksam. Der Wiener Weihbischof Franz Scharl putzt demonstrativ die Schuhe von Passanten – eine Arbeit mithilfe der viele Kinder in der „dritten Welt“ mit Glück abends ein warmes Essen leisten können

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Weltweit leben mehr als 33 Millionen Kinder auf der Straße. Armut, Gewalt und Angst bestimmen ihren Alltag. Um ihr Überleben zu sichern betteln oder stehlen sie.

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Polizeikessel bei Demonstration gegen Abschiebung | Wien 19.01.2011

Bei einer (unangemeldeten) Demonstration gegen die Abschiebung einer nigerianischen Frau, der, so das Magzin NEWS in Nigeria die Todesstrafe droht, geraten ca. 50 Demonstranten in einen Polizeikessel. Ich war leider (?) erst dort als der Großteil schon vorbei war. Die Daten der einzelnen Personen wurden aufgenommen.

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O.k., die Demonstration war nicht angemeldet, aber etwas seltsam ist/bleibt das ganze doch. Corinna Milborn, Autorin und Journalistin berichtet über Twitter, daß auch Sie in den Kessel geraten ist, obwohl sie gar nicht in der Nähe der Demonstration war sowie, daß auch Passanten, die mit der Demonstration nichts zu tun hatten in den Kessel „mitaufgenommen“ wurden – warum das?

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Und daß ich um ein Haar des Platzes von einem aufgeregten Polizisten [ „Wissen Sie was Datenschutz ist?“ – „Natürlich.“ – „Dann hören’s auf hier zu fotografieren!“ – „Aber, ich….“ – „Ja, wirklich. Ich verweise hiermit des Platzes!“ – „Ihre Dienstnummer hätte ich davor jedoch noch gerne, abgesehen davon ist das ein Presseausweis…“ – hier übernimmt ein Offizier das Gespräch und wir regeln die Sache in aller Ruhe.. ] verwiesen wurde, das als kleines Detail an Rande.

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Demonstration for FREE SPEECH & PRESS FREEDOM gegen das neue Mediengesetz | Ungarn / Budapest 14.01.2011

Ca. 10.000 Menschen demonstrieren vor dem Parlament in Budapest gegen das neue Mediengesetz das mit Beginn des Jahres in Kraft getreten ist. Genaueres zum Mediengesetz siehe hier. Das ist als Erfolg zu sehen, hat mir eine Organisatorin von ca. einer Woche noch geschrieben, daß nicht viele Leute dort sein würden. Mobililisiert wurde und wird v.a. über das internet, z.B. über Facebook-Seite Free-Press-For-Hungary

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Das obige Foto zeigt nur die Menschen, die knapp vor Begin der Veranstaltung dort waren, am Ende mußten die Leute in der hinten zu sehenden Gasse stehen. Da das Parlament weiträumig abgesperrt ist machen sich die Organisatoren ihr „eigenes“ Parlament in Form eines dementsprechenden Bühenhintergrundes.

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Der Moderator der Veranstaltung: Bakdcs Tibor

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Der bekannte und beliebte DJ Busa Pista:

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Der Sänger Bródy Janos:

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Bei den Liedern von Bródy Janos beginnen die Menschen mitzusingen was unkundige Besucher etwas erstaunt. Nach der Veranstaltung erklärt er einem Kollegen, daß er die selben Lieder schon in den Siebiger-Jahren aus Protest gesungen hat, diese also bekannt sind, und meint, daß diese bei den derzeitigen Zuständen in Ungarn durchaus wieder angebracht sind.

Eines von relativ wenigen Transparenten (zumindest waren von der Bühne aus nicht viele zu sehen) – „Die zu erwartende nationale Temperatur: 451 Fahrenheit“

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Die sehr spät veröffentlichte englische Fassung des Gesetzestexts gibt Aufschluß über die Repressionsmöglichkeiten über die die Fidez-Regierung nun verfügt.

Zeitgleich findet auch in Wien (ca. 300 Personen), sowie in Berlin eine Demonstration statt.

Aus den den Geprächen mit Kollegen geht hervor, daß auch ein slowakisches TV-Team mitfilmt, was zu der Frage führt, warum der ORF nicht vertreten war.

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Fotos von der Demonstration in Wien hat der Kollege Daniel Weber erstellt und diese sind hier zu finden.

PK Faymann / Darabos / Hundstorfer nach dem Parteipräsidium | Wien 12.01.2011

Wie wird sich das Parteipräsidium, wie die SPÖ nun entscheiden – soll es eine Umstellung von einem Bundesheer zu einem Freiwilligenheer geben, wie in den letzen Wochen von verschiedenen überlegt, vorgeschlagen und diskutiert wurde ist die Frage auf die um 14:00 nach dem Parteipräsidum in einer Pressekonferenz informiert werden soll. Nun, anscheinend war die Entscheidung keine einfache, laßen uns die Politiker doch eine ganze Stunde warten, erst um ca. 15:00 marschieren die Zuständigen zu angegebenen location.

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Und eine wirkliche Entscheidung gibt es auch weiterhin nicht,  ‚Bevor sich die Sozialdemokratie aber endgültig auf ein Modell festlege, seien „noch weitere Analysen anzustellen“‚, läßt  Faymann vor Ort und in einer Presseaussendung wissen.

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Ein „Freiwilligenheer ist gangbare Alternative“, meint der Verteidigungsminister und läßt wissen, daß  „innerhalb der PÖ eine Alternative zum derzeitigen System als durchaus wünschenswert scheint“. Kommende Woche wird Darabos die im Verteidigungsministerium ausgearbeiteten Modelle präsentieren.

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„Die Vorteile des Sozialen Jahres liegen auf der Hand. Es gibt keine Pflichtdiensttuenden mehr, sondern freiwillige motivierte Mitarbeiter,“ so der Sozialminister zu der Frage, wie die bei einem Freiwilligenheer wegfallenden Zivildiener ersetzt werden können. Als wichtigste Eckpunkte des neuen Modells nennt er eine höhere Entlohnung, die sich am kollektivvertraglichen Mindestgehalt im Sozialbereich von 1.300 Euro orientieren soll, und die Beschränkung der derzeit von Zivildienstleistenden ausgeübten Tätigkeiten auf die Kernbereiche Soziales und Gesundheit.

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