Monatsarchiv: Januar 2012

Eisstockschießen mit BM Töchterle, BMiN Schmied und dem ÖH-Vorstandsteam | Perchtoldsdorf 23.01.2012

 

Weitere Fotos hier.

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141. Nationalratssitzung der XXIV. GP – Gebärdensprache im Parlament | Wien 19.01.2012

Für alle die glauben, daß der Titel darauf hinweisen soll, daß ich im folgenden fotografisch über Politiker lustig mache – falsch gelegen.

Helene Jarmer ist Abgeordnete zum Nationalrat der Grünen seit 10.07.2009. Jarmer ist gehörlos und schafft’s auch ohne Mikokofon – eben mittels Gebärdensprache und ihrer Gebärdendolmetscherin. Passend hat sie ihre Autobiografie „Schreien nützt nichts“ genannt, dem Statz mit dem Ihre Antrittsrede im Parlament humorvoll began. Sie ist Behindertensprecherin der Grünen.

Weitere Bilder – ein Querschnitt durch die 141. Nationalratssitzung – gibt’s hier.

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140. Nationalratssitzung der XXIV. GP – Mogenmüdigkeit | Wien 18.01.2012

Weitere Fotos von der Nationalratssitzung hier.

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Wozu der Aufwand? – die Wiener Sängerknaben legen Berufung ein | Wien 16.01.2012

Die Zeit rund um Weichnachten und Silvester war als Ruhepause gedacht, davor habe ich noch mit einen paar Freunden bei einer Tasse Kaffee gefeiert, dass die Klage der Wiener Sängerknaben vom Bezirksgericht Leopoldstadt abgewiesen wurde.  Die Akten habe ich im Rahmen des Aufräumens meiner Wohnung schön auf einem neuen Regal abgestellt. Dort sind sie nicht lange geblieben: am 03.01.2012 legen die Sängerknaben Berufung, genauer formuliert, …

Rekurs

gegen den Endbeschluss ein. Knapp vor Ende der Einspruchsfrist. Wozu das Ganze, frage ich mich.

Der „Konzertkristall“, neuerdings auch „Musikzentrum“ genannt, wird gebaut, die Gerichtskosten können die Sängerkaben sicher locker bezahlen und pressetechnisch gesehen ist es m.E. sinvoll(er) die Geschichte zu beenden – interessiert in ein paar Monten doch keinen Menschen mehr. So hingegen bleibt mein „Fall“ im Gespräch und damit auch die umstrittene Konzerthalle.

Eine (mögliche) Motivation

liefert ein Freund in einem email:
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Hintergrundgespräch „Europäische Bürgerinitative“ mit Daniela Musiol (Grüne) | 09.01.2012

Mit dem Vertrag von Lissabon wird eine neue Form der Bürgerbeteiligung an der Politikgestaltung der Europäischen Union eingeführt, die Europäische Bürgerinitiative, kurz EBI. Die EBI ist das erste länderübergreifende Instrument zur Bürgerbeiteiligung weltweit. Ab dem 1. April wird es wird es möglich sein EU-weit eine Europäische Bürgerinitiative zu starten. Ab einer Anzahl von 1 Million Unterschriften muß sich die europäische Kommission damit befassen.

Erst am 6.12.2010 hat Koalition von SPÖ und ÖVP einen Gesetzesvorschlag dazu vorgelegt, sehr spät, wenn man bedenkt, daß dieser durch diverse Kommissionen und Ausschüße des österr. Parlaments muß. Bedauerlicherweise gibt es für interessierte Organisationen – vom Umweltschutz bis zum bedingsungslosen Grundeinkommen, von denen viele schon in den Startlöchern scharren, wie bei dem Gespräch klar wird – keine Informationen durch die Regierung, Daniela Musiol, Verfassungssprechin der Grünen, lädt u.a. deshalb zu einem Hintergrundgrspräch im Pallais Epstein.

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