Archiv der Kategorie: Aktionismus

Lindengasse 60-62 – Räumung Epizentrum und Demonstrationen danach | Wien 08.11.2011

Bestätigung, dass geräumt (werden) wird

„Ja, das Gespräch hat stattgefunden“, bestätigt Herr Brey, Pressesprecher der BUWOG , am Freitag (04.11.2011) auf Nachfrage bezüglich eines Gespräch von Polizei und BUWOG, „die Details (bezüglich einer Räumung durch die Polizei, Anm.) wurden geklärt“. Anscheinend wurde geklärt, ob die Polizei nun überhaupt (noch) für eine Räumung zuständig sei, was lt. Artikel  des ORF Wien vom nicht sicher war. Die Frage eines Kollegen, wann denn nun die Räumung des „epizentrum“ denn erfolgen würde bleibt erwartungsgemäß offen. „Wenn bei Ihnen eine Hausdurchsuchung stattfindet wird kündigt Ihnen die Polizei das auch nicht vorher an“ – wie wahr.

Vom juristischen Standpunkt betrachtet wäre es interessant zu wissen, warum die Polizei prüfen musste, ob sie (überhaupt noch) zuständig ist, aber mein mail an die BPD vom 05.11.2011 mit der Bitte um Erklärung wurde bis jetzt nicht beantwortet.

Die Räumung

Am Dienstag, 08.11.2011 ist es soweit. Um ca. 11:00 beginnt die Polizei mit der Räumung des „Epizentrums“. Dabei wird das Gebiet rund um das Gebäude weiträuming abgesperrt, das Durchkommen mit Hilfe eines Presseausweises gelingt (mir) erst bei dritten Versuch bzw. bei der dritten gesperrrten Straße, auch dem Kollegen Wolfgang Weber macht die Polizei Schwierigkeiten, aber dazu später.

Die Polizei fährt mit schwerem Gerät auf, in der Lindengasse steht ein Räumungspanzer (nicht zu verwechseln mit einem „echten“ Panzer des Bundesheers.  Weiterlesen

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Epizentrum Lindengasse 60 – wie viele Stunden bis zur Räumung noch? | Wien 03.11.2011

Ich habe mit einer Räumung des Epizentrums in aller Früh gerechnet und mich damit getäuscht. Aber trotzdem gibt es Neues und Spannendes zu berichten.

Um ca. 10:00 bringen Anrainer die eine Dachwohung im gegenüberliegenden Gemeindebau bewohnen ein Transparent mit der Aufschrift „MIETFREIHEIT FÜR ALLE – überall“ am Geländer ihres Balkons an.

Kurz danach wird den Besetzern der Lindengasse 60 endgültig der Strom abgedreht, dies im Besein von Vertretern der BUWOG. Ich bin etwas spät ‚dran, und höre nur noch „eine Presseaussendung kommt noch heraus“, in dem Video von Daniel_Hrncir ist etwas verklausuiert schon mit rechtlichen Schritten in Form einer Räumung die Rede.

Ein Anruf bei PRAJO & CO beginnt mit dem mehrmaligem Weiterverbinden zu einer Dame, die mir eine handy-nummer gibt und recht greizt meint, dass sie diese meinem Kollegen doch auch schon gegeben hätte und sie nicht verstehe, warum ich auch anrufen würde. Über die Nummer ist jedoch nur eine mailbox zu erreichen.  Weiterlesen

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PK im Epizentrum und eine (spannende) Auskunft der MA 37 | Wien 31.10.2011

Die „Pressekoferenz“

Ginge es nach der BUWOG so würde diese heute kommen um „Nachschau zu halten“ ob das Haus „friedlich geräumt wurde“. Doch die Besetzer sind in die Initative gegangen und haben schon vor eingen Tagen zu einer Pressekonferenz um 11:00 eingeladen (siehe dazu auch den Artikel vom 29.10.2011). Eine befürchtete Räumung bleibt aus.

Um 11:00 treffen ca. 15 Journalisten auf ca. 40 Besetzer in der Lindengasse 60. Die Besetzer sind größtenteils vermummt erschienen.

 © Martin Juen

Die Besetzer machen aus der Pressekonferenz ein öffentliches Podium – es gibt sowohl Fragen von Journalisten an die Besetzer als auch Fragen an von Seite der Besetzer an Journalisten. Obwohl ausdrücklich eingeladen erscheinen keine Mitarbeiter der BUWOG. Anwesend: Fr. DI Jutta Kleedorfer von der  MA 18 (Raumplanung) und Verantwortliche für Zwischenutzung. Diese muß nun die ganzen kritischen Fragen (sofern überhaupt möglich) beantworten, die eigentlich an Verterter der BUWOG zu richten und von diesen zu beantworten gewesen wären.

 © Martin Juen

Nachdem Sie sagt, daß es eine Baubewilligung gäbe, bin ich gezwungen, nachzuhaken: „Hr. Brey von der BUWOG hat mir aber gesagt, daß es noch keine Baubewilligung gäbe“ – „Ja wenn es Herr Brey sagt, dann wird das sicher stimmen.“

Recherchen nach der Pressekonferenz

Aufgrund der widersrüchlichen Ausagen sowie der Sache auf den Grund zu gehen bleibt nur eines übrig: Ein Anruf bei der MA 37 (Baupolizei). Auskuft: der MA 37 (Baupolizei) liegt eine Abrißanzeige eines großen Abruchunternehmes vor. Ansonsten nichts. Dieses will mit 03.11.2011 mit dem Abriß der Gebäude beginnen. Geht man davon aus, daß das Unternehmen (bzw. die BUWOG) auch wirlich mit diesem Datum beginnen will und keinen Aufschub duldet, so muß das Epizentrum in den nächsten zwei Tagen geräumt werden, es sei denn die Besetzer gehen freiwillig.

Wenn ich es richtig verstanden habe (folgendes also mit Vorbehalt), so liegt nicht nur keine Baubewilligung vor sondern auch kein Ansuchen auf Baugenehmigung.

Doch weder das eine noch das andere wird für einen Abriß benötigt, wie mir eine Architektin und gute Freundin am Telefon erklärt. Für einen Abriß eines Gebäudes wird ein Abrißbescheid (ausgestellt durch die MA 37) benötigt, der übrigens nicht (wie fäschlicherweise in irgend einem Blog behautet wurde) durch den Bauausschuß des Bezirkes (sodaß der Bezirk den Abriß ev. blockieren könnte) muß.

Offene Fragen

Aufgrund der Abruchsanzeige stellt sich die Frage, was Pressesprecher Brey meint, wenn er im Interview mit der Presse meint „Wir hoffen aber, dass schön langsam Vernunft bei den Besetzern einkehrt, denn am Haus müssen notwendige sicherheitstechnische Überprüfungen gemacht werden“ – wozu sollen sicherheitstechische Untersuchugen an einem Gebäude vorgenommen werden, wenn eine beauftrage Firma im drei Tagen mit dem Abriß beginnen will?

Weitere Fotos hier.

Einen Bericht (audio) von der Pressekonferenz hat auch Kollege Herby Loitsch gestaltet. Dieser ist hier zu finden.

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Das „Epizentrum“ – besetzte Häuser Lindengasse 60 und 62 – eine Zusammenfassung | Wien 28.10.2011

Juristisches

Eigentümer der Bauten und Grundstücke in der Lindengasse 60-62 ist die BUWOG (Bauen und Wohnen Gesellschft GmbH; Firmenbuchnummer 123812b; Hietzinger Kai 131, 1130 Wien) wie aus einem Grunduchauszung vom 25.10.2011 hervorgeht. Die BUWOG plant die Errichtung eines Neubaus mit dem Namen „7central“. Enstehen sollen 66 freifinanzierte Eigentumswohnungen, das Investitionsvolumen soll 21,1 Mio. € betragen (Quelle: Präsentationsunterlagen der Hauptversammlung der Immofinaz AG 2011).  Der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan (Plandokument 7965) wurde per Gemeinderatsbeschluß am 30.05.2011 entsprechend geändert, für die betroffene Fläche wird Bauklasse IV festgesetzt (maximale Bauhöhe 18 m). Mit dem Bau will die BUWOG im Frühjahr 2012 beginnen, die Fertigstellung ist 2013.

Für die Aktitektur zeichent das Achitekturbüro DTA (duda, testor. architektur zt gmbh) verantwortlich. Eine Verwendung des dort vorhandenen Bildmaterials in diesem Blog wurde dem Author nach vorhergeheder Anfrage ausdrücklich untersagt. Im Gegensatz zur BUWOG gibt DTA den Baubeginn bereits mit 2011 an. Die Wohnutzfläche wird dort mit 5.300 Quadratmetern beziffert.

Eine Baugenehmigung durch die MA 37 (Baupolizei) gibt es noch nicht, das Verfahren ist im Laufen, so die Auskunft des Pressesprechers der BUWOG.
Ein Blick auf die Fassade des Gebäudes Lindengasse 60 (vom 17.10.2011):

Die Besetzung und Reaktionen

Am 14.10.2011 werden die Gebäude von einem Kollektiv besetzt. Dies geben die Besetzer auf ihrer website bekannt. Umgehende Reaktionen von der medial stark angeschlagene Baugesellschaft (Stichwort Untersuchungsausschuß) gibt es bei meinem ersten Besuch am 17.10. lt. Auskunft der Besetzer (noch) keine. Dass die BUWOG derzeit einen schweren Stand hat, wissen die Besetzer und drücken dies spöttisch in einem Transparent aus.  Weiterlesen

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Dortmund – Blockaden gegen Neonaziaufmarsch zum Antikriegstag | Dortmund / Deutschland 03.09.2011

In Dortmund findet seit einigen Jahren zum Antikriegstag ein Neonaziaufmarsch statt, der vergangenes Jahr ca. 1.000 Teilnehmer angezogen hat. Drei Bündnisse versuchen, den Neonaziaufmarsch zu verhindern: das links geprägte Dortmund stellt sich quer, die autonome und antideutsche Struktur Alerta  und das bürgerliche Bündnis Dortmund nazifrei.

Schon im Voraus finden setzen die Gegener auf Demonstrationen, Kundgebungen und Informationsveranstaltungen zur Mobilisierung. So gibt es eine Vorabend-Demonstration, um nur eine Aktivität zu nennen.

Die Polizei setzt den Neonazi-Aufmarsch jedoch durch das Absperren eines ganzen Stadtteiles, durch den die Route der Neonazis führt, durch. Die Gegner werden mit Hilfe von Pfefferspray, Schlagstöcken, berittener Polizei und Wasserwerfern in Schach gehalten. Dies auch dann, wenn sich die Blockaden nicht in dem gesperrten Gebiet befinden.

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„Rock für Deutschland 2011“ – Publikum und das Trojaner-T-Shirt | Deutschland / Thüringen / Gera 06.04.2011

Wie schon vergangenes Jahr  ist auch 2011 ein genauer Blick auf die Kleidung der Neonazis von Interesse. Zu allererst jedoch ein Blick auf das Gelände. Dies sollte eigentlich kein Prolem sein, ist „Rock für Deutschland“ doch als Kundgebung, bzw. „Versammlung unter freiem Himmel“, um den juristischen Begriff in Deutschland zu verwenden. Und dank dieser kann/darf der Veranstalter niemanden auschließen, sieht man von Personen die die Veranstaltung stören wollen einmal ab.

Das trifft bei „Rock für Deutschland“ nicht zu. Ist es für Beobachter noch eher möglich sich einfach auf das Gelände zu begeben, gelten für Pressevertreter Sonderregeln, wie auch das TV-Team des SWR bitter erfahren muss.

„Sie dürfen nicht so nahe an die Bühne!“ – „Aber die Band können wir doch ruhig größer ‚draufnehmen.“ – „Nein! Und nur ja keine Portraitfotos! Und auch die Menge dürfen Sie nur von weit weg fotografieren!“ schreibt uns ein Herr, der sich als „Mitveranstalter“ ausgibt, lautstark vor.  Gibt  es etwas zu verbergen? Oder ist das die typische Medienschelte, wie sie in Österreich von der FPÖ bekannt ist? Den angedrohten Klagen sehe ich mit Gelassenheit entgegen.

What so ever – hier der Hauptorganisator des „events“ – Hr. Gordon Richter, geb. 1974, Landesorganisationsleiter der NPD-Thüringen.

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„Rock für Deutschland 2011“ – Straßenblockaden | Deutschland / Thüringen / Gera 06.08.2011

Aus einem „Dresden im Kleinformat“, wie von mir kurzfristig vermutet, wird nichts. Die Polizei hat dazugelernt. War 2010 die gesamte Brücke von Aktivisten blockiert, so sorgt die Polizei schon in der Nacht zuvor dafür, dass eine Fahrspur mit Sicherheit offen bleibt.

Wie ein Freund richtig vermutet, ergeben sich so mehrere lokale und spontane Blockaden – hier ein Beispiel:  Weiterlesen

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Lokalaugenschein Spielwiese und vorabendliche Demo | Deutschland / Thüringen / Gera 05.08.2011

Da sich die Lage so zuspitzt und vor der Vorabend-Demonstation noch ein wenig Zeit ist – ein Lokalaugenschein bei der Spielwiese. Dort liegen, wie ein Freund in einem kurzen email angedeutet hat, erste Gitter für die Absperrung des Gebietes, der Rasen wird gerade gemäht. Sonst ist nicht viel zu sehen. Aber dass morgen etwas Außergewöhnliches passieren soll, lässt sich auch an anderen Zeichen ablesen.

Und die Neonazis machen durch Schmierereien neben der Heinrichsbrücke auf sich aufmerksam.

An dieser Stelle ein kurzer Exkurs nach Wien: Auch dort gibt es rassistische Schmierereien – und zwar jede Menge. Der Verein ZARA kümmert sich u.a. darum, dass diese entfernt werden und dokumentiert die einzelnen Fälle. Tatsache ist jedoch, dass speziell Unternehmen, die im Besitz der Stadt Wien sind, wie z.B. U-Bahnen, Straßenbahnen, Gemeidebauten einige Monate verstreichen lassen, bis sie tätig werden. Bedauerlich. Etwas beschleunigen lässt sich das Ganze, wenn man zusätzlich ein mail an den zuständigen Bezirksvorsteher schreibt,  dann kann man mit ca. einer Woche rechnen, so meine Erfahrung. Noch schneller geht’s, wenn man sich zuätzlich an die Grünen wendet, die diesbezüglich überhaupt keinen Spaß verstehen. Bedauerlich, dass man derartige Umwege unternehmen muss, um etwas zu erreichen.
In Gera hingegen hat ein kurzes Gespräch mit dem Pressesprecher der Polizei und ein kurzes Herzeigen des Fotos auf dem Display meiner Kamera genügt – am nächsten Tag war das Ganze zwar nicht weg, aber komplett unkenntlich gemacht. Daraus folgt: Wien muss Gera werden!

Um 16:00 finden sich ca. 300 Menschen zu einer „vorabendlichen“ Demonstration am Hauptbahnhof ein und unterstreichen schon jetzt, dass weder das Konzert noch deren Teilnehmer in Gera willkommen sind.

Einen Teil des Weges müssen sich die Demonstranten jedoch erkämpfen – die Spielwiese, auf der die Endkundgebung vorgesehen war, ist bereits von Neonazis okkupiert, welche die Bühne aufbauen. Die Erlaubnis entlang einer anderen Straße zum Hauptbahnhof zurück gehen zu dürfen, wird erst gegeben, während die Demonstration bereits unterwegs ist.

Das mediale Interesse ist jedoch im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – nach Ende der Demonstration gibt es mehrere Anfragen von online-Medien nach Fotos, der MDR – das online-Medium des ARD bringt ca. eine Stunde nach Ende der Demonstration einen Artikel, der hier nachzulesen ist

Weitere Fotos hier.

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„Rock für Deutschland 2011“ Gera – Dresden im Kleinformat ? | Deutschland / Thüringen / Gera 05.08.2011

Zum neunten Mal findet in Gera (Deutschland / Thürigen) die Veranstaltung „Rock für Deutschland“ statt. Hinter dem harmlosen Titel verbigt sich ein hochpolitischeas Ereignis: eine Kundgebung der NPD bei der sich – vorsichtig formuliert – Rechtsextreme  aus ganz Europa treffen sich dort und lauschen rechtsextremen Bands sowie den Reden rechtsextremer Politiker. Zu den heuer auftretenden Bands liefert das Aktionsbündnis hier und hier Hintergrundinformationen.

Interessanterweise ist das Ereignis kaum bekannt – zumindest nicht Österreich, ich bin eher zufällig darauf gestoßen, habe das Sommerloch dazu genützt mir dies einmal genauer anzusehen, die Beschreibung von 2010 ist hier nachzulesen.

Schon ein kurzer Blick auf die website der Stadt Gera zeigt, daß der Widerstand gegen die Veranstaltung gewachen ist, Oberbrürgermeister Vornehm (SPD) findet in einer Presseaussendung klare Worte: „Mir liegt daran, dass die Veranstaltung nicht stattfindet“

Und das „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ ist deutlich gewachsen, das zeigt nicht nur eine ausgefeiltere website, sondern auch die Anzahl der Aktionen. Zum ersten mal gibt es ein „Gegenkonzert“ mit dem Titel

Unterstützung gibt es vom Aktionsnetzwerk, einer Gruppe in Jena, und der dortige Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter meint in einer Presseaussendung: „[…] sagen Sie ein deutliches, unüberhörbares Nein zu dem Treiben der Neonazis, zeigen Sie persönlich durch Ihre Präsenz, dass Sie den Nazis keinen Raum geben wollen. Zeigen Sie den Nazis, dass sie unerwünscht sind, in Jena genauso wie in Gera!“

Wie 2010 gibt es Unterstützung vom Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, der Gewerkschaft ver.di sowie von Seite der Kirchen.

Doch vier Tagen vor dem „event“ beginnen die Neonazis ein Spiel, das von anderen Städten bekannt ist. Der Ort der Neonazi-Kundgebung (angemeldet für ca. 1.800 Teilnehmer) wird geändert – vom Hofwiesenparkplatz zur Spielwiese, dem Ort, an dem „Rock für Deutschland“ seit 2003 stattfindet. (Das Bündnis gegen Rechts hatte mit der ursprüglich geplanten Verlegung auf den Hofwiesenparkplatz einen ersten Erfolg verbucht) – womit der Slogan der Gegner „Keine Spielwiese für Nazis“ wieder gilt.

Schon bei der Vorabend-Demostration

muß die Route geändert werden, das Verwaltungsgerichtshof Gera untersagt den Demo-Endort mit fragwürdigen Gründen. Mehr dazu hier. Pikantes Detail am Rande: die Medienvertreter wurden von der Entscheidung früher informiert als die Anwältin des Bündnisses gegen Rechts.

Zitat aus einem mail eines Bekannten in Gera: „Hier gehen gerade, derbe Sauereien ueber den Tisch. Polizei versucht friedlichen Protest, Kundgebung, Konzert zu unterbinden. Nazis liefern schon Infrastrucktur auf die Spielwiese!“

Damit bleibt viele offen. Sicher sind nur was die NDP den Teilnehmern ihrer „Kundgebung“ untersagt. In kleiner schwarzer Schrift steht auf brauem Hintergrund folgendes:

sreenshot_cut

Ähnliches war auf der website auch 2010 zu lesen, aber es ist anzunehmen das dies nur  pro-forma dort steht, 2010 sah‘ die Praxis jedenfalls anders aus, dazu eines von vielen Beispielen:

Mehr zu den damaligen neonazi-codes siehe hier

Ausführliche Erklärungen zu den ganzen Nazi-Codes liefert das „Netz gegen Nazis“ unter dem Titel Rechtsextreme Symbole, Codes und Erkennungszeichen.

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Besetztes Haus Kaiserpark Schönbrunn – eine Zusammenfassung | Wien 01.08.2011

Im Rahmen der SoSoSqua (Sommer, Sonne, Squatting Action) der Gruppierung ASK (Aktion Schwarze Katze) wird nach der Räumung des Gebäudes Triesterstraße 114 (Bericht des ORF hier) umgehend ein anders Objekt in Beschlag genommen: das dzt. leerstehende Hotel Kaiserpark Schönbrunn, das „[…] für Sie umgebaut und […] vorübergehend geschlossen,“ ist wie ein Zettel, der an der Eingangstür angebracht ist, wissen läst.

Unter dem Titel 4* Hotel besetzt auf indymedia erläutern die BesetzerInnen Ihre Motive und weisen darauf hin,  daß die Besetzung ursprüglich geheimgehalten wurde „[…]..um Vorbereitungen zu treffen und daraufhin den Luxus für alle zugänglich zu machen […]“.

Die Polizei jedoch ist schneller, und beginnt um 1.08.2011 um 12:00 mit der Räumung des Hauses. Und deshalb komme ich als Medienvertreter erst dorthin, als die Räumung schon voll im Gang ist – viel zu spät um sich das Haus von innen an zu sehen um sich selbst ein Bild zu machen. Aber die BesetzerInnen machen mit drei Transparenten nach der Räumung noch auf sich aufmerksam:  Weiterlesen

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