Archiv der Kategorie: Außenpolitik

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon besucht das Parlament | Wien 28.04.2016

 (1)

 (2)

 (3)

 (4)

 (5)

 (6)

 (7)

 (8)

 (9)

 (10)

Weitere Bilder hier

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Außenpolitik, Foto, Gesellschaft, Parlament, Wien

al-quds-Tag | Wien 26.07.2014

 (1)

 (2)

 (3)

 (4)

 (5)

 (6)

 (7)

 (8)

 (9)

 (10)

 Weitere Fotos hier.

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Aktionismus, Außenpolitik, Demonstration, Foto

Demo LGBT – „To Russia With Love“ | Wien 31.01.2014





Die gesamte Fotostrecke ist hier zu finden.

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Aktionismus, Außenpolitik, Demonstration, Foto, Gesellschaft, Menschenrechte

Hintergrundgespräch „Europäische Bürgerinitative“ mit Daniela Musiol (Grüne) | 09.01.2012

Mit dem Vertrag von Lissabon wird eine neue Form der Bürgerbeteiligung an der Politikgestaltung der Europäischen Union eingeführt, die Europäische Bürgerinitiative, kurz EBI. Die EBI ist das erste länderübergreifende Instrument zur Bürgerbeiteiligung weltweit. Ab dem 1. April wird es wird es möglich sein EU-weit eine Europäische Bürgerinitiative zu starten. Ab einer Anzahl von 1 Million Unterschriften muß sich die europäische Kommission damit befassen.

Erst am 6.12.2010 hat Koalition von SPÖ und ÖVP einen Gesetzesvorschlag dazu vorgelegt, sehr spät, wenn man bedenkt, daß dieser durch diverse Kommissionen und Ausschüße des österr. Parlaments muß. Bedauerlicherweise gibt es für interessierte Organisationen – vom Umweltschutz bis zum bedingsungslosen Grundeinkommen, von denen viele schon in den Startlöchern scharren, wie bei dem Gespräch klar wird – keine Informationen durch die Regierung, Daniela Musiol, Verfassungssprechin der Grünen, lädt u.a. deshalb zu einem Hintergrundgrspräch im Pallais Epstein.

Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Außenpolitik, Grüne, Innenpolitik, Parlament, Wien

„Rock für Deutschland 2011“ – Publikum und das Trojaner-T-Shirt | Deutschland / Thüringen / Gera 06.04.2011

Wie schon vergangenes Jahr  ist auch 2011 ein genauer Blick auf die Kleidung der Neonazis von Interesse. Zu allererst jedoch ein Blick auf das Gelände. Dies sollte eigentlich kein Prolem sein, ist „Rock für Deutschland“ doch als Kundgebung, bzw. „Versammlung unter freiem Himmel“, um den juristischen Begriff in Deutschland zu verwenden. Und dank dieser kann/darf der Veranstalter niemanden auschließen, sieht man von Personen die die Veranstaltung stören wollen einmal ab.

Das trifft bei „Rock für Deutschland“ nicht zu. Ist es für Beobachter noch eher möglich sich einfach auf das Gelände zu begeben, gelten für Pressevertreter Sonderregeln, wie auch das TV-Team des SWR bitter erfahren muss.

„Sie dürfen nicht so nahe an die Bühne!“ – „Aber die Band können wir doch ruhig größer ‚draufnehmen.“ – „Nein! Und nur ja keine Portraitfotos! Und auch die Menge dürfen Sie nur von weit weg fotografieren!“ schreibt uns ein Herr, der sich als „Mitveranstalter“ ausgibt, lautstark vor.  Gibt  es etwas zu verbergen? Oder ist das die typische Medienschelte, wie sie in Österreich von der FPÖ bekannt ist? Den angedrohten Klagen sehe ich mit Gelassenheit entgegen.

What so ever – hier der Hauptorganisator des „events“ – Hr. Gordon Richter, geb. 1974, Landesorganisationsleiter der NPD-Thüringen.

Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Aktionismus, Außenpolitik, Demonstration, Deutschland, Foto, Gesellschaft, Pressefreiheit, Rechtsextremismus

„Rock für Deutschland 2011“ – Straßenblockaden | Deutschland / Thüringen / Gera 06.08.2011

Aus einem „Dresden im Kleinformat“, wie von mir kurzfristig vermutet, wird nichts. Die Polizei hat dazugelernt. War 2010 die gesamte Brücke von Aktivisten blockiert, so sorgt die Polizei schon in der Nacht zuvor dafür, dass eine Fahrspur mit Sicherheit offen bleibt.

Wie ein Freund richtig vermutet, ergeben sich so mehrere lokale und spontane Blockaden – hier ein Beispiel:  Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Aktionismus, Außenpolitik, Demonstration, Deutschland, Foto, Gesellschaft, Rechtsextremismus

Lokalaugenschein Spielwiese und vorabendliche Demo | Deutschland / Thüringen / Gera 05.08.2011

Da sich die Lage so zuspitzt und vor der Vorabend-Demonstation noch ein wenig Zeit ist – ein Lokalaugenschein bei der Spielwiese. Dort liegen, wie ein Freund in einem kurzen email angedeutet hat, erste Gitter für die Absperrung des Gebietes, der Rasen wird gerade gemäht. Sonst ist nicht viel zu sehen. Aber dass morgen etwas Außergewöhnliches passieren soll, lässt sich auch an anderen Zeichen ablesen.

Und die Neonazis machen durch Schmierereien neben der Heinrichsbrücke auf sich aufmerksam.

An dieser Stelle ein kurzer Exkurs nach Wien: Auch dort gibt es rassistische Schmierereien – und zwar jede Menge. Der Verein ZARA kümmert sich u.a. darum, dass diese entfernt werden und dokumentiert die einzelnen Fälle. Tatsache ist jedoch, dass speziell Unternehmen, die im Besitz der Stadt Wien sind, wie z.B. U-Bahnen, Straßenbahnen, Gemeidebauten einige Monate verstreichen lassen, bis sie tätig werden. Bedauerlich. Etwas beschleunigen lässt sich das Ganze, wenn man zusätzlich ein mail an den zuständigen Bezirksvorsteher schreibt,  dann kann man mit ca. einer Woche rechnen, so meine Erfahrung. Noch schneller geht’s, wenn man sich zuätzlich an die Grünen wendet, die diesbezüglich überhaupt keinen Spaß verstehen. Bedauerlich, dass man derartige Umwege unternehmen muss, um etwas zu erreichen.
In Gera hingegen hat ein kurzes Gespräch mit dem Pressesprecher der Polizei und ein kurzes Herzeigen des Fotos auf dem Display meiner Kamera genügt – am nächsten Tag war das Ganze zwar nicht weg, aber komplett unkenntlich gemacht. Daraus folgt: Wien muss Gera werden!

Um 16:00 finden sich ca. 300 Menschen zu einer „vorabendlichen“ Demonstration am Hauptbahnhof ein und unterstreichen schon jetzt, dass weder das Konzert noch deren Teilnehmer in Gera willkommen sind.

Einen Teil des Weges müssen sich die Demonstranten jedoch erkämpfen – die Spielwiese, auf der die Endkundgebung vorgesehen war, ist bereits von Neonazis okkupiert, welche die Bühne aufbauen. Die Erlaubnis entlang einer anderen Straße zum Hauptbahnhof zurück gehen zu dürfen, wird erst gegeben, während die Demonstration bereits unterwegs ist.

Das mediale Interesse ist jedoch im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – nach Ende der Demonstration gibt es mehrere Anfragen von online-Medien nach Fotos, der MDR – das online-Medium des ARD bringt ca. eine Stunde nach Ende der Demonstration einen Artikel, der hier nachzulesen ist

Weitere Fotos hier.

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Aktionismus, Außenpolitik, Demonstration, Deutschland, Foto, Gesellschaft, Rechtsextremismus