Archiv der Kategorie: Parlament

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon besucht das Parlament | Wien 28.04.2016

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41. Nationalratssitzung | Wien 24.09.2014

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Sondersitzung des Nationalrates aufgrund der Regierungsumbildung | Wien 02.09.2014

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141. Nationalratssitzung der XXIV. GP – Gebärdensprache im Parlament | Wien 19.01.2012

Für alle die glauben, daß der Titel darauf hinweisen soll, daß ich im folgenden fotografisch über Politiker lustig mache – falsch gelegen.

Helene Jarmer ist Abgeordnete zum Nationalrat der Grünen seit 10.07.2009. Jarmer ist gehörlos und schafft’s auch ohne Mikokofon – eben mittels Gebärdensprache und ihrer Gebärdendolmetscherin. Passend hat sie ihre Autobiografie „Schreien nützt nichts“ genannt, dem Statz mit dem Ihre Antrittsrede im Parlament humorvoll began. Sie ist Behindertensprecherin der Grünen.

Weitere Bilder – ein Querschnitt durch die 141. Nationalratssitzung – gibt’s hier.

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140. Nationalratssitzung der XXIV. GP – Mogenmüdigkeit | Wien 18.01.2012

Weitere Fotos von der Nationalratssitzung hier.

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Hintergrundgespräch „Europäische Bürgerinitative“ mit Daniela Musiol (Grüne) | 09.01.2012

Mit dem Vertrag von Lissabon wird eine neue Form der Bürgerbeteiligung an der Politikgestaltung der Europäischen Union eingeführt, die Europäische Bürgerinitiative, kurz EBI. Die EBI ist das erste länderübergreifende Instrument zur Bürgerbeiteiligung weltweit. Ab dem 1. April wird es wird es möglich sein EU-weit eine Europäische Bürgerinitiative zu starten. Ab einer Anzahl von 1 Million Unterschriften muß sich die europäische Kommission damit befassen.

Erst am 6.12.2010 hat Koalition von SPÖ und ÖVP einen Gesetzesvorschlag dazu vorgelegt, sehr spät, wenn man bedenkt, daß dieser durch diverse Kommissionen und Ausschüße des österr. Parlaments muß. Bedauerlicherweise gibt es für interessierte Organisationen – vom Umweltschutz bis zum bedingsungslosen Grundeinkommen, von denen viele schon in den Startlöchern scharren, wie bei dem Gespräch klar wird – keine Informationen durch die Regierung, Daniela Musiol, Verfassungssprechin der Grünen, lädt u.a. deshalb zu einem Hintergrundgrspräch im Pallais Epstein.

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Gabriela Moser – Vorsitzende des U-Ausschußes bez. Korruption | Wien 24.10.2011

Nach langem Tauziehen steht fest – Gabriela Moser von den Grünen wird Vorsitzende des Untersuchungsausschusses der die Themen BUWOG, Telekom, Behördenfunk, Glückspiel, Staatsbürgerschaften, Inserate Faymann zum Inhalt haben wird. Argumentation, daß der Vorsitz den Grünen zusteht, da diese in keinen der Skandale verwickelt sind, ist nicht von der Hand zu weisen.

SPÖ, BZÖ haben Moser von Anfang an favorisiert, eine „schwarz-blaue Achse“ hat längere Zeit versucht den Kandidaten Fichtenbauer der FPÖ durchzudrücken, aber nun stellt sich die ÖVP nicht mehr gegen Moser und die FPÖ hat ihren Kandidaten Fichtenbauer zurückgezogen.
Nun unterstelle ich, dass Moser gar nicht so bekannt ist (das zeigt schon die Tatsache, dass anstatt Gabriela immer noch Gabriele in vielen Medien verwendet wird), bzw. ihr Bekanntheitsgrad erst durch die Diskussionen um den Vorsitz stark gestiegen ist. Deshalb ein paar Fotos.

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Mahnwache bez. Atomenergie und Ausstieg vor dem Parlament | Wien 15.03.2011

Die Wiener Grünen rufen zu einer Mahnwache vor dem Parlament bez. des AKW Fukushima in Japan auf und bitten, jeweils eine Kerze mit zu bringen. Ca. 400 Menschen folgen der Aufforderung.

 © Martin Juen

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Angelobung Bundespräsident Heinz Fischer im historischen Sitzungssaal des Parlaments | Wien 08.07.2010

© Martin Juen

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67. Parlamentssitzung | Wien 20.05.2010

„Ja, horch ma zua, du, Jarolim (!)“, so der Abg. Fichtenbauer (Justizsprecher der FPÖ) in seiner Replik auf seinen Vorredner Johannes Jarolim (Justizsprecher der SPÖ) – Ob dieser der Aufforderung nachgekommen ist entzieht sich meiner Kenntnis. Hier der wortgewaltige Herr:

© Martin Juen

Die Debatte dreht sich gerade um Gesetze gegen die Produktpiraterie, Plagiate die meißtens im Ausland hergestellt werden – ein guter Ansatzpunkt für die FPÖ um Ausländerfeinlichkeit ins Spiel zu bringen. Dem widerspricht Abg. Albert Steinhauser (Justizsprecher der Grünen)

© Martin Juen

Obwohl auf der Regierungsbank, so doch eher im Hintergrund – andersweitig beschäftigt – Staatssekretär Reinhold Lopatka (ÖVP) und Justizministerin Bandion-Ortner:

© Martin Juen

Ein Tafel mehr beschert uns dann der Abgeordnete Widmann (BZÖ), dann kommen gehen zwei SMS bez. einer Aktion bei der Univsität Wien ein, und so packe ich meine Sachen und kann mir die dringliche Anfrgae der Grünen nicht mehr anhören.

© Martin Juen

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