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Polizeikessel bei Demonstration gegen Abschiebung | Wien 19.01.2011

Bei einer (unangemeldeten) Demonstration gegen die Abschiebung einer nigerianischen Frau, der, so das Magzin NEWS in Nigeria die Todesstrafe droht, geraten ca. 50 Demonstranten in einen Polizeikessel. Ich war leider (?) erst dort als der Großteil schon vorbei war. Die Daten der einzelnen Personen wurden aufgenommen.

 © Martin Juen

O.k., die Demonstration war nicht angemeldet, aber etwas seltsam ist/bleibt das ganze doch. Corinna Milborn, Autorin und Journalistin berichtet über Twitter, daß auch Sie in den Kessel geraten ist, obwohl sie gar nicht in der Nähe der Demonstration war sowie, daß auch Passanten, die mit der Demonstration nichts zu tun hatten in den Kessel „mitaufgenommen“ wurden – warum das?

 © Martin Juen

Und daß ich um ein Haar des Platzes von einem aufgeregten Polizisten [ „Wissen Sie was Datenschutz ist?“ – „Natürlich.“ – „Dann hören’s auf hier zu fotografieren!“ – „Aber, ich….“ – „Ja, wirklich. Ich verweise hiermit des Platzes!“ – „Ihre Dienstnummer hätte ich davor jedoch noch gerne, abgesehen davon ist das ein Presseausweis…“ – hier übernimmt ein Offizier das Gespräch und wir regeln die Sache in aller Ruhe.. ] verwiesen wurde, das als kleines Detail an Rande.

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Demonstration for FREE SPEECH & PRESS FREEDOM gegen das neue Mediengesetz | Ungarn / Budapest 14.01.2011

Ca. 10.000 Menschen demonstrieren vor dem Parlament in Budapest gegen das neue Mediengesetz das mit Beginn des Jahres in Kraft getreten ist. Genaueres zum Mediengesetz siehe hier. Das ist als Erfolg zu sehen, hat mir eine Organisatorin von ca. einer Woche noch geschrieben, daß nicht viele Leute dort sein würden. Mobililisiert wurde und wird v.a. über das internet, z.B. über Facebook-Seite Free-Press-For-Hungary

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Das obige Foto zeigt nur die Menschen, die knapp vor Begin der Veranstaltung dort waren, am Ende mußten die Leute in der hinten zu sehenden Gasse stehen. Da das Parlament weiträumig abgesperrt ist machen sich die Organisatoren ihr „eigenes“ Parlament in Form eines dementsprechenden Bühenhintergrundes.

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Der Moderator der Veranstaltung: Bakdcs Tibor

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Der bekannte und beliebte DJ Busa Pista:

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Der Sänger Bródy Janos:

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Bei den Liedern von Bródy Janos beginnen die Menschen mitzusingen was unkundige Besucher etwas erstaunt. Nach der Veranstaltung erklärt er einem Kollegen, daß er die selben Lieder schon in den Siebiger-Jahren aus Protest gesungen hat, diese also bekannt sind, und meint, daß diese bei den derzeitigen Zuständen in Ungarn durchaus wieder angebracht sind.

Eines von relativ wenigen Transparenten (zumindest waren von der Bühne aus nicht viele zu sehen) – „Die zu erwartende nationale Temperatur: 451 Fahrenheit“

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Die sehr spät veröffentlichte englische Fassung des Gesetzestexts gibt Aufschluß über die Repressionsmöglichkeiten über die die Fidez-Regierung nun verfügt.

Zeitgleich findet auch in Wien (ca. 300 Personen), sowie in Berlin eine Demonstration statt.

Aus den den Geprächen mit Kollegen geht hervor, daß auch ein slowakisches TV-Team mitfilmt, was zu der Frage führt, warum der ORF nicht vertreten war.

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Fotos von der Demonstration in Wien hat der Kollege Daniel Weber erstellt und diese sind hier zu finden.

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Stille Demonstration vor dem Stephansplatz | 17.10.2010

Am 6. Oktober, vier Tage vor der Gemeindeatswahl in Wien, werden zwei neunjährige Geschwister, die aus dem Kosovo nach Österreich geflüchetet sind, kurz vor 7:00 von Polizeibeamten aus dem Schlaf gerissen, festgenommen, in der Rossauer Kaserne eingesperrt und am Folgetag trotz heftigen Protesten abgeschoben.

Dies führt einmal mehr zu einer Debatte um die restriktive Asylgesetzgebung.

Am 13. Oktober 2010 versucht die Polizei ein vierzehnjähriges Mädchen, das mit seiner suzidgefährdeten Mutter aus Armenien geflohen ist, aus der Schule abzuholen bzw, dort festzunehmen. Dem Mädchen gelingt die Flucht bzw. taucht unter, meldet sich jedoch am 14. 10. 2010 bei der Volkshilfe.

Diesmal sind die Proteste noch lauter, am 14. Oktober übergeben die amnesty international, Diakonie, Caritas und SOS-Kinderdorf verfassen einen offenen Brief an die österreichischen Nationalratsabgeordneten in dem die mehrfache Verschärfung des Asylrechtes kritisiert wird und gefordert wird, die Kinderrechtskonvention in die österr. Verfassung aufzunehmen.

Geleichzeitig wird die internet-Plattform „Gegen Unrecht: Kinder gehören nicht ins Gefängnis!“ ins Leben gerufen, dzt. haben rund 40.000 Menschen den Aufruf unterschrieben.

Am 17. Oktober findet am Stephansplatz eine „Stille Demonstration“ statt an der sich trotz starkem Regen ca. 300 Menschen beteiligen.

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Stuttgart 21 – Demonstration um den Landtag (und weiteres davor und danach) | Stuttgart / Deutschland 27.08.2010 | Stuttgart 13.08.2010

Der Protest gegen S21 geht weiter. Am Freitag ist eine Großdemstration vom Nordflögel zum Landtag angesetzt. Über 20.000 Menschen folgen dem Aufruf trotz Regen.

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Großdemonstration gegen „Stuttgart 21“ | Deutschland / Stuttgart / 07.08.2010

Das Projekt „Stuttgart 21“ der Deutschen Bahnen sieht den Abriss des bisherigen, denkmalgeschptzen Kopfbahnhofs des Architekten Prof. Paul Bonatz vor. Der alte Kopfbahnof soll abgerissen werden, und durch einen neuen unterirdischen Durchgangsbahnhof ersetzt, ein Teil des daneben liegenden Schloßparks gefällt werden. Die dadurch freiwerdende Fläche (die oberirdisch liegenden Gleise sollen entfernt werden) soll für eine „neue City“ genutzt werden. Dagegen hat sich ein breiter Wiederstand gebildet. An den von angegebenen Baukosten von ca. 4,1 Mrd Euro wird gezweifelt, die Kostenstudie des Büros VIEREGG-RÖSSLER GmbH Innovative Verkehrsberatung prognostiziert im März 2008 6,9 Milliarden Euro bei einem Baubeginn im Jahr 2010.

Die Kritiker fordern die Erhaltung und Sanierung des Kopfbahnhofes unter dem Titel „K21“, die„Die Parkschützer“ wehren sich gegen die Fällung von knapp 300 Platanen und trainieren bereits für den Erstfall.

Am 7. August 2010 findet eine Großdemonstration statt. Mehr als 10.000 Menschen nehmen daran teil.

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Ein prominter Redner: Bundestagsabgeorneter Hermann Scheer (SPD), Träger des alternativen Nobelpreises und Erzähler im Film Die 4.Revolution – Energy Autonomy

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Studenten – Besetzung des Rektorats und danach Besetzung des Audimax | Wien 10.05.2010

Drei  SMS innerhalb von fünf Minuten („Rektorat besetzt! – hinkommen!“)  ändern die gesamte Tagesplanung – ab zur Universität. Und tatsächlich – ca. 20 Studenten halten das Rektorat besetzt

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Nun sollte eigentlich ein Foto einer Studentin die die Pressesprechin Mag. Cornelia Blum mit den Worten „Frau Blum, Sie tun gar nichts für uns!“ in eine heiße Diskussion verwickelt, folgen. Ein passendes Foto ist zwar vorhanden, aber deren Veröffentlichung wird mir durch die Pressesprecherin untersagt. „Sehr geehrter Herr Juen, höflichst ersuche ich, die von Ihnen im Internet veröffentlichten Fotos von mir umgehend zu entfernen [..]. Diese Veröffentlichung ist und wird von mir nicht genehmigt,“ läßt sie mich in einem email wissen. Na gut, dann eben nicht. Allerdings etwas seltsam, war sie in diesem Moment doch die Ansprechpartnerin (der Rektor war nicht anwesend) für die Studenten.

Jedenfalls:  Das Rektorat reagiert schnell und eindeutig – nach kurzer Zeit ist Polizei vor Ort sowie WEGA-Einheiten vor Ort und riegeln das Rektorat ab.

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Nach zähem Verhandeln ziehen die Studenten schießlich im allerletzten Moment ab…

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Und besetzen umgehend das Audimax.

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Dort wollten Sie eigentlich nicht lange bleiben, sondern eine spontane Demonstration veranstalten, was starker Regen jedoch verhindert.

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Also zurück in’s Audimax – dort wird weiter beraten. Wieder reagiert das Rektorat bald nach der Besetzung. Die Türen zur Universität werden geschlossen, der Zutritt untersagt. Das Audimax wird von allen Seiten von der Polizei Weiterlesen

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Augartenspitz – Kleindemonstration vor dem Amtshaus d. Leopoldstadt | Wien 23.03.2010

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Die Aktivisten des Vereins SOS Augarten, eine von mehreren Bürgerinitativen, die sich gegen die Konzerthalle der Wiener Sängerknaben wehren, nehmen die Bezirksvetretungssitzung in der Leopoldstadt zum Anlass für eine Weiterlesen

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