Schlagwort-Archive: Grüne Wien

Hintergrundgespräch „Europäische Bürgerinitative“ mit Daniela Musiol (Grüne) | 09.01.2012

Mit dem Vertrag von Lissabon wird eine neue Form der Bürgerbeteiligung an der Politikgestaltung der Europäischen Union eingeführt, die Europäische Bürgerinitiative, kurz EBI. Die EBI ist das erste länderübergreifende Instrument zur Bürgerbeiteiligung weltweit. Ab dem 1. April wird es wird es möglich sein EU-weit eine Europäische Bürgerinitiative zu starten. Ab einer Anzahl von 1 Million Unterschriften muß sich die europäische Kommission damit befassen.

Erst am 6.12.2010 hat Koalition von SPÖ und ÖVP einen Gesetzesvorschlag dazu vorgelegt, sehr spät, wenn man bedenkt, daß dieser durch diverse Kommissionen und Ausschüße des österr. Parlaments muß. Bedauerlicherweise gibt es für interessierte Organisationen – vom Umweltschutz bis zum bedingsungslosen Grundeinkommen, von denen viele schon in den Startlöchern scharren, wie bei dem Gespräch klar wird – keine Informationen durch die Regierung, Daniela Musiol, Verfassungssprechin der Grünen, lädt u.a. deshalb zu einem Hintergrundgrspräch im Pallais Epstein.

Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Außenpolitik, Grüne, Innenpolitik, Parlament, Wien

Wiener Grüne – Landesversammlung | Wien 14.11.2010

D200_20101114_141738_DxO© Martin Juen

 © Martin Juen

D200_20101114_144218_DxO /></a>© Martin Juen</p> <p style=

Weitere Fotos hier.

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Foto, Grüne, Innenpolitik, Wien

Grüne – „Wir sprengen den Beton“ vor der ÖVP-Zentrale | Wien 08.07.2010

Der Bildungssprecher der Grünen Harald Walser, die Familiensprecherin Daniela Musiol und die Klubobfrau der Wiener Grünen Maria Vassilakou „sprengen“ einen Betonblock vor der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse und üben Kritik an der Betoniererpolitik der ÖVP in Sachen Bildung.

 © Martin Juen

 © Martin Juen

 © Martin Juen

 © Martin Juen

Nach getaner Arbeit bleibt das übrig….

 © Martin Juen

Weitere Bilder hier.

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Aktionismus, Foto, Gesellschaft, Grüne, Innenpolitik, Wien

Grüne Wien – Feier des 65. Jahrestag der Befreiung Österreichs vom NS-Faschismus | Wien 08.05.2010

Die Wiener Grünen begehen den 65. Jahrestag der Befreiung als Freudenfest. Unter dem Titel: „Wer heute
nicht feiert, hat verloren!“…..

© Martin Juen

…..und schenken Sekt aus

 © Martin Juen

© Martin Juen

v.l.n.r.: Martina Wurzer, Nikolaus Kunrath, David Ellensohn

David Ellensohn fordert in seiner Rede, daß der 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag werde soll, wie auch der Presseaussendung der Wiener Grünen zu entnehmen ist.

 © Martin Juen

Weitere Bilder hier.

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Foto, Gesellschaft, Grüne, Innenpolitik, Wien