Schlagwort-Archive: Menschenrechte

Demo LGBT – „To Russia With Love“ | Wien 31.01.2014





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Solidatitäsdemonstration mit Ägypten – People have the power | Wien 01.02.2011

Ca. 250 Menschen demonstrieren vor der ägyptischen Botschaft in Wien (Hohe Warte 3 – 5) gegen das Regime Mubarak und solidarisieren sich damit mit dem Demonstraten in Ägypten die von Tag zu Tag mehr werden.

 © Martin Juen

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Demonstration f. Pressefreiheit . Free-Press in Ungarn | Budapest/Ungarn 27.01.2011

Wie schon vor zwei Wochen protestieren tausende Menschen vor dem Parlament in Budapest gegen das neue Mediengesetz der Regierung Orban, die mit Ihrer Zweidrittelmehrheit im Parlament die Verfassung nach Belieben ändern kann, so eben auch das Mediengesetz.

 © Martin Juen

Es sprechen u.a. Orsolya Jeney, Direktor von amnesty international Ungarn, Balázs Dénes, Chef der TASZ und Balázs Bodó, Leiter einer Medienforschungs-Institution.

© Martin Juen

Auf Deutsch: „Opposition zu sein ist sexy!“

Zahlreiche Sänger und Bands treten auf und solidarisieren sich mit den Journalisten.

 © Martin Juen

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Versuch die Abschiebung von Ousmane Camar zu verhindern… | Wien 14.12.2010

Es ist eisig kalt,es schneit, trotzdem protestieren Aktivisten vor dem Polizeianhaltezentrum bei der Rossauer Lände gegen die Abschiebung des Asylwerbers Ousmane Camar aus Guinea und versuchen diese zu verhindern. Schon im Vorfeld gibt es harsche Kritik an der geplanten Abschiebung. Die Abgeordente der Grünen, Alev Korun, zeigt in einer Presseaussendung die Absudidät des Urteils auf – „[…]dass Österreichs Außenministerium derzeit vor den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Guinea warnt[…]“. Und der grüne Gemeinderat Klaus Werner-Lobo fordert ein Bleiberecht für Ousmane.

Als die Nachricht, daß „Barrikaden errichtet werden“ über twitter läuft wird es Zeit dort hinzu schauen. Die Barrikade:

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 © Martin Juen

Trotz des starken Schneefalls steigt die Anzahl der Demonstranten im Lauf der Zeit von ca. 20 auf ca. 100 an. Zwar ist die Straße gesperrt, aber die Polizei hält sich zurück. Erst um ca. 2:00 nachts spitzt sich die Lage zu, die Polizei versucht die Aktivisten von der Straße zu drängen…

 © Martin Juen

..und riegelt eine Ausfahrt des Gebäudes ab.

 © Martin Juen

Ein trickreiches Manöver, wie sich später herausstellt. Während des Handgemenges wird der Asylwerber in einem Auto durch einen Hinterausgang aus dem Gefängnis gebracht.
Alles umsonst? – Am Nachmittag des 14. Dezember meldet die apa, daß einige Aktivisten Tickets für den Flug, mit dem Ousmane nach Brüssel gebracht werden sollten, an Bord „rebelliert“ hätten, bis sie und der Asylwerber wieder aus dem Flugzeug gebracht werden (mußten). Den tatschächlien Verlauf schildern die Aktivisten in einem Beitrag von wienTV.org.
Am 17. Dezember stoppt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Abschiebung, mehr dazu hier – schließlich herrschen in Guinea bürgerkriegsähnliche Zustände.
Am 24. Dezember wird gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt.

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Pressekonferenz zur Rückkehr der Komani Zwillinge | Wien 22.10.2010

Nach der Ankunft der Familie Komani am gestrigen Tag gibt es heute eine Pressekonferenz zum Thema im „Freunde schützen Haus“ im 12. Bezirk. Erneut großer Medienandrang.

 © Martin Juen

Karin Klaric, Rechtsverteterin der Familie Komani erläutert nochmals die rechtlichen Grundlagen, die Fehler des BMI und bedankt sich mehrmals bei den Medien über die Berichterstattung – ohne diese hätte das BMI den Fall wohl kaum nochmals überprüft.

© Martin Juen

Und erneut gibt es die Möglichkeit für Fotos und auch die TV-Teams kommen auf ihre Rechnung.

 © Martin Juen

Trotzdem – die Abschiebungen mit unverminderter Härte weiter, wie Alev Korun, Menschrechtssprechin der Grünen in einer Presseaussendung schreibt. Und in einer weiteren Presseaussendung der Grünen findet sich ein beauernswertes Beispiel, das Koruns Feststellung erhärtet: ein Baby mit österreichischem Vater und der mongolischer Mutter, das im Juni von Österreich nach Tschechien abgeschoben wurde, soll heute weiter in die Mongolei abgeschoben werden.

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Rückkehr der Komani-Zwillinge am Flughafen Schwechat | Wien 21.10.2010

Stellen Sie sich vor, Sie kommen von einer Reise zurück, und wie Sie aus dem Ausgang des Terminal gehen richten reihenweise Fotografen und TV-Teams ihre Kameras auf Sie. Das Weitergehen wird Ihnen etwas schwer gemacht, da sich ein Halbkreis aus Medienvertreter gebildet hat, der kaum zu durchbrechen ist. Ein wenig erstaunt wären Sie wohl schon – oder?

 © Martin Juen

Genau so ging es den achtjährigen Zwillingen und deren Vater bzw. der Familie Komani, die vor einigen Wochen in den Kosovo abgeschoben wurden. Nach starkem Druck von NGOs und der Zivilgesellschaft sowie der Medien gibt Innenmisterin Fekter zu, daß beim BMI bzw. beim Verfahren ein Fehler gemacht wurde, und somit wird alles rückgängig gemacht werden muß und die Familie darf wieder nach Österreich zurück.

 © Martin Juen

Die Kinder haben das hin- und her recht gut überstanden – so zumindest der Eindruck – und tun, wie von einem Fotografen geheissen….

 © Martin Juen

Für die zuständige Rechtsvertreterin Karin Klaric und deren Mitarbeiter von der Organisation „Purple Sheep“ jedenfalls ein großer Erfolg.

 © Martin Juen

Interviews werden an desem Tag nicht gegeben, wie bereits in der Presseaussendung bekannt gegeben wird, dafür wird eine eigene Pressekonferenz am Folgetag angesetzt.

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Grüne Permanent-Protestaktion gegen die Abschiebung von Kindern | Wien 18.10.2010

Als Antwort auf die (versuchte)n Abschiebungen von Kindern starten die Grünen (KO Maria Vassilakou, NR Alev Korun, NR Judith Schwentner) eine Permanentaktionunter dem Titel Keine Abschiebung von Kindern – Bring ein Stofftier vors Innenministerium“ vor dem BMI. Stofftiere werden als Zeichen für abzuschiebende Kinder werden vor dem BMI niedergelegt. Jede Person kann ist eingeladen ein Stofftier zu den bereits vorhandenen hinzuzufügen.

Wie lange die Stofftiere vor dem Innenministerium geduldet werden (für das Fotoshooting mußten einige Mistkübel weggeschoben werden) bleibt offen.

 © Martin Juen

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