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PK Team Stronach | Wien 28.01.2014

Pressekonferenz Team Stronach. Frank Stronach gibt seinen Rückzug aus der Politik bekannt.

Die gesamte Fotostrecke ist hier zu finden.

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PK im Epizentrum und eine (spannende) Auskunft der MA 37 | Wien 31.10.2011

Die „Pressekoferenz“

Ginge es nach der BUWOG so würde diese heute kommen um „Nachschau zu halten“ ob das Haus „friedlich geräumt wurde“. Doch die Besetzer sind in die Initative gegangen und haben schon vor eingen Tagen zu einer Pressekonferenz um 11:00 eingeladen (siehe dazu auch den Artikel vom 29.10.2011). Eine befürchtete Räumung bleibt aus.

Um 11:00 treffen ca. 15 Journalisten auf ca. 40 Besetzer in der Lindengasse 60. Die Besetzer sind größtenteils vermummt erschienen.

 © Martin Juen

Die Besetzer machen aus der Pressekonferenz ein öffentliches Podium – es gibt sowohl Fragen von Journalisten an die Besetzer als auch Fragen an von Seite der Besetzer an Journalisten. Obwohl ausdrücklich eingeladen erscheinen keine Mitarbeiter der BUWOG. Anwesend: Fr. DI Jutta Kleedorfer von der  MA 18 (Raumplanung) und Verantwortliche für Zwischenutzung. Diese muß nun die ganzen kritischen Fragen (sofern überhaupt möglich) beantworten, die eigentlich an Verterter der BUWOG zu richten und von diesen zu beantworten gewesen wären.

 © Martin Juen

Nachdem Sie sagt, daß es eine Baubewilligung gäbe, bin ich gezwungen, nachzuhaken: „Hr. Brey von der BUWOG hat mir aber gesagt, daß es noch keine Baubewilligung gäbe“ – „Ja wenn es Herr Brey sagt, dann wird das sicher stimmen.“

Recherchen nach der Pressekonferenz

Aufgrund der widersrüchlichen Ausagen sowie der Sache auf den Grund zu gehen bleibt nur eines übrig: Ein Anruf bei der MA 37 (Baupolizei). Auskuft: der MA 37 (Baupolizei) liegt eine Abrißanzeige eines großen Abruchunternehmes vor. Ansonsten nichts. Dieses will mit 03.11.2011 mit dem Abriß der Gebäude beginnen. Geht man davon aus, daß das Unternehmen (bzw. die BUWOG) auch wirlich mit diesem Datum beginnen will und keinen Aufschub duldet, so muß das Epizentrum in den nächsten zwei Tagen geräumt werden, es sei denn die Besetzer gehen freiwillig.

Wenn ich es richtig verstanden habe (folgendes also mit Vorbehalt), so liegt nicht nur keine Baubewilligung vor sondern auch kein Ansuchen auf Baugenehmigung.

Doch weder das eine noch das andere wird für einen Abriß benötigt, wie mir eine Architektin und gute Freundin am Telefon erklärt. Für einen Abriß eines Gebäudes wird ein Abrißbescheid (ausgestellt durch die MA 37) benötigt, der übrigens nicht (wie fäschlicherweise in irgend einem Blog behautet wurde) durch den Bauausschuß des Bezirkes (sodaß der Bezirk den Abriß ev. blockieren könnte) muß.

Offene Fragen

Aufgrund der Abruchsanzeige stellt sich die Frage, was Pressesprecher Brey meint, wenn er im Interview mit der Presse meint „Wir hoffen aber, dass schön langsam Vernunft bei den Besetzern einkehrt, denn am Haus müssen notwendige sicherheitstechnische Überprüfungen gemacht werden“ – wozu sollen sicherheitstechische Untersuchugen an einem Gebäude vorgenommen werden, wenn eine beauftrage Firma im drei Tagen mit dem Abriß beginnen will?

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Einen Bericht (audio) von der Pressekonferenz hat auch Kollege Herby Loitsch gestaltet. Dieser ist hier zu finden.

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IAEA Presse-Briefing zu Fukushima | Wien 16.03.2011

Aufgrund des Unglücksfalls im Atomkraftwerk Fukushima hält die IAEA (International Atomic Energy Agency) seit 14.03.2011 täglich ein Presse-briefing ab, so auch am 16. März. Die IAEA hat ihren Hauptsitz in der Uno-City in Wien.

Generaldirektor Yukiya Amano bezeichnet die Situation am 16.03. als „sehr ernst“ und kündigt an, sich selbst nach Japan zu begeben, um sich selbst ein noch besseres Bild der Lage zu machen.

IAEA Presse-Briefing zu Fukushima 16.03.2011© Martin Juen

Weiters wird angekündigt, daß Japans Kaiser sich per TV an das Volk wenden wird.
Die Anspannung ist deutlich bemerkbar – auch bei den anwesenden Experten.

IAEA Presse-Briefing zu Fukushima 16.03.2011© Martin Juen

Der IAEA Alert Log liefert regelmäßige updates über Zustand des Atomkraftwerks und die ergriffenen Maßnahmen.

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PK Faymann / Darabos / Hundstorfer nach dem Parteipräsidium | Wien 12.01.2011

Wie wird sich das Parteipräsidium, wie die SPÖ nun entscheiden – soll es eine Umstellung von einem Bundesheer zu einem Freiwilligenheer geben, wie in den letzen Wochen von verschiedenen überlegt, vorgeschlagen und diskutiert wurde ist die Frage auf die um 14:00 nach dem Parteipräsidum in einer Pressekonferenz informiert werden soll. Nun, anscheinend war die Entscheidung keine einfache, laßen uns die Politiker doch eine ganze Stunde warten, erst um ca. 15:00 marschieren die Zuständigen zu angegebenen location.

 © Martin Juen

Und eine wirkliche Entscheidung gibt es auch weiterhin nicht,  ‚Bevor sich die Sozialdemokratie aber endgültig auf ein Modell festlege, seien „noch weitere Analysen anzustellen“‚, läßt  Faymann vor Ort und in einer Presseaussendung wissen.

 © Martin Juen

Ein „Freiwilligenheer ist gangbare Alternative“, meint der Verteidigungsminister und läßt wissen, daß  „innerhalb der PÖ eine Alternative zum derzeitigen System als durchaus wünschenswert scheint“. Kommende Woche wird Darabos die im Verteidigungsministerium ausgearbeiteten Modelle präsentieren.

 © Martin Juen

„Die Vorteile des Sozialen Jahres liegen auf der Hand. Es gibt keine Pflichtdiensttuenden mehr, sondern freiwillige motivierte Mitarbeiter,“ so der Sozialminister zu der Frage, wie die bei einem Freiwilligenheer wegfallenden Zivildiener ersetzt werden können. Als wichtigste Eckpunkte des neuen Modells nennt er eine höhere Entlohnung, die sich am kollektivvertraglichen Mindestgehalt im Sozialbereich von 1.300 Euro orientieren soll, und die Beschränkung der derzeit von Zivildienstleistenden ausgeübten Tätigkeiten auf die Kernbereiche Soziales und Gesundheit.

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PK „Amtsübergabe Landesgeschäftsführung ÖVP Wien“ | Wien 15.11.2010

Nach der desastösen Niederlage der Wiener ÖVP bei den Gemeinderatswahlen war eine der ersten Konsequenzen der Rücktritt des Landesgeschäftsführers Norbert Walter. Im folgt  Alfred Hoch, Bezirksparteiobmann der ÖVP Favoriten und Gemeinderat. Heute lädt die ÖVP zur „Amtübergabe“ ein.

Auch wenn nach der Pressekonferenz noch für Fotografen extra posiert und dabei gelächelt wird – die Enttäuschung des Wahlergenisses steht den Leuten von der ÖVP noch ins Gesicht geschrieben.

 © Martin Juen

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PK / Mediengespräch Bgm. Häupl | Wien 09.11.2010

Fast jeden Dienstag um 11:30 gibt es das Mediengespräch von Bürgermeister Häupl – meistens gemeinsam mit einem weiteren Stadtrat bzw. -rätin. Diesmal mit Finanzstadträtin Brauner, die das Budget für 2011 präsentiert. So viele Fotografen waren schon lange nicht mehr anwesend und die sind wohl aus dem selben Grund anwesend wie ich – update für’s Archiv – der Bürgermeister so richtig staatstragend.

 © Martin Juen

© Martin Juen

Die Fragen der Journalisten gehen jedoch nicht so sehr in Richtung Budget, sondern um die Frage, wie es denn nun mit den rot-grünen Koalitionsverhandlung steht, und warum das Budget 2011 nicht gemeinsam mit den Grünen (wenn’s schon eine Koalition geben soll, warum dann schon jetzt die Erstellung eine Budgets und nicht erst nach den Kalitionsverhandlungen)? – Nicht genügend Zeit, meint die zuständige Stadträtin.

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Jedenfalls – beide sind bester Laune – was das wohl für die Koalitionsgespräche bedeutet?

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PK Aktueller Ermittlungsstand zur rechtsextremen Szene | 08.11.2010

„Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Dr. Herbert Anderl und der Direktor des Bundesamtes für
Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Mag. Peter Gridling werden heute, Montag, den 8. November 2010, im Rahmen einer Pressekonferenz den aktuellen Ermittlungsstand zur rechtsextremen
Szene bekannt geben,“

steht in der Einladung zur Pressekonferenz. (für alle Leser, die nicht wissen, worum’s eigentlich ging – siehe z.b. den Artikel in „ÖSTERREICH“). Dementsprechend groß sind die Erwartungen der Journalisten, unter denen sich u.a. eine Journalistin einer jüdischen und einer englischen Zeitung befinden. Diese werden jedoch bitter enttäuscht.

Dr. Herbert Anderl geht es v.a. darum, zu versichern, daß der BVT-Beamte, dessen Sohn in der rechtsextremen Szene aktiv nicht mehr beim BVT tätig ist, sowie, daß in den laufenden Verfahren nicht gegen den Sohn ermittelt wird. Punkt.

 © Martin Juen

Die restlichen Fragen werden mit: „Das können/dürfen wir Ihnen derzeit nicht sagen“ oder „Aufgrund des Ermittlungsstandes ist es uns nicht möglich Auskunft zu geben,“ beantwortet.

 © Martin Juen

Als Journalisten nicht locker lassen und Ihre Fragen in die Form „Können Sie ausschließen, daß..“ umformulieren wird die  PK nach ca. 40 Minuten mit den Worten „Das dreht sich im Kreis“ aprupt abgebrochen und darauf verwiesen, daß weitere Fragen an den Pressesprecher zu stellen wären. Da nützt auch starker Protest der Journalisten nichts, die Herrschaften verlassen fluchtartig den Raum.

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