Schlagwort-Archive: Widerstand

Demostration gegen Maximilian Kraus (FPÖ) als stv. Stadtschulratspräsident | Wien 18.09.2014

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„Rock für Deutschland 2011“ – Publikum und das Trojaner-T-Shirt | Deutschland / Thüringen / Gera 06.04.2011

Wie schon vergangenes Jahr  ist auch 2011 ein genauer Blick auf die Kleidung der Neonazis von Interesse. Zu allererst jedoch ein Blick auf das Gelände. Dies sollte eigentlich kein Prolem sein, ist „Rock für Deutschland“ doch als Kundgebung, bzw. „Versammlung unter freiem Himmel“, um den juristischen Begriff in Deutschland zu verwenden. Und dank dieser kann/darf der Veranstalter niemanden auschließen, sieht man von Personen die die Veranstaltung stören wollen einmal ab.

Das trifft bei „Rock für Deutschland“ nicht zu. Ist es für Beobachter noch eher möglich sich einfach auf das Gelände zu begeben, gelten für Pressevertreter Sonderregeln, wie auch das TV-Team des SWR bitter erfahren muss.

„Sie dürfen nicht so nahe an die Bühne!“ – „Aber die Band können wir doch ruhig größer ‚draufnehmen.“ – „Nein! Und nur ja keine Portraitfotos! Und auch die Menge dürfen Sie nur von weit weg fotografieren!“ schreibt uns ein Herr, der sich als „Mitveranstalter“ ausgibt, lautstark vor.  Gibt  es etwas zu verbergen? Oder ist das die typische Medienschelte, wie sie in Österreich von der FPÖ bekannt ist? Den angedrohten Klagen sehe ich mit Gelassenheit entgegen.

What so ever – hier der Hauptorganisator des „events“ – Hr. Gordon Richter, geb. 1974, Landesorganisationsleiter der NPD-Thüringen.

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„Rock für Deutschland 2011“ – Straßenblockaden | Deutschland / Thüringen / Gera 06.08.2011

Aus einem „Dresden im Kleinformat“, wie von mir kurzfristig vermutet, wird nichts. Die Polizei hat dazugelernt. War 2010 die gesamte Brücke von Aktivisten blockiert, so sorgt die Polizei schon in der Nacht zuvor dafür, dass eine Fahrspur mit Sicherheit offen bleibt.

Wie ein Freund richtig vermutet, ergeben sich so mehrere lokale und spontane Blockaden – hier ein Beispiel:  Weiterlesen

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Lokalaugenschein Spielwiese und vorabendliche Demo | Deutschland / Thüringen / Gera 05.08.2011

Da sich die Lage so zuspitzt und vor der Vorabend-Demonstation noch ein wenig Zeit ist – ein Lokalaugenschein bei der Spielwiese. Dort liegen, wie ein Freund in einem kurzen email angedeutet hat, erste Gitter für die Absperrung des Gebietes, der Rasen wird gerade gemäht. Sonst ist nicht viel zu sehen. Aber dass morgen etwas Außergewöhnliches passieren soll, lässt sich auch an anderen Zeichen ablesen.

Und die Neonazis machen durch Schmierereien neben der Heinrichsbrücke auf sich aufmerksam.

An dieser Stelle ein kurzer Exkurs nach Wien: Auch dort gibt es rassistische Schmierereien – und zwar jede Menge. Der Verein ZARA kümmert sich u.a. darum, dass diese entfernt werden und dokumentiert die einzelnen Fälle. Tatsache ist jedoch, dass speziell Unternehmen, die im Besitz der Stadt Wien sind, wie z.B. U-Bahnen, Straßenbahnen, Gemeidebauten einige Monate verstreichen lassen, bis sie tätig werden. Bedauerlich. Etwas beschleunigen lässt sich das Ganze, wenn man zusätzlich ein mail an den zuständigen Bezirksvorsteher schreibt,  dann kann man mit ca. einer Woche rechnen, so meine Erfahrung. Noch schneller geht’s, wenn man sich zuätzlich an die Grünen wendet, die diesbezüglich überhaupt keinen Spaß verstehen. Bedauerlich, dass man derartige Umwege unternehmen muss, um etwas zu erreichen.
In Gera hingegen hat ein kurzes Gespräch mit dem Pressesprecher der Polizei und ein kurzes Herzeigen des Fotos auf dem Display meiner Kamera genügt – am nächsten Tag war das Ganze zwar nicht weg, aber komplett unkenntlich gemacht. Daraus folgt: Wien muss Gera werden!

Um 16:00 finden sich ca. 300 Menschen zu einer „vorabendlichen“ Demonstration am Hauptbahnhof ein und unterstreichen schon jetzt, dass weder das Konzert noch deren Teilnehmer in Gera willkommen sind.

Einen Teil des Weges müssen sich die Demonstranten jedoch erkämpfen – die Spielwiese, auf der die Endkundgebung vorgesehen war, ist bereits von Neonazis okkupiert, welche die Bühne aufbauen. Die Erlaubnis entlang einer anderen Straße zum Hauptbahnhof zurück gehen zu dürfen, wird erst gegeben, während die Demonstration bereits unterwegs ist.

Das mediale Interesse ist jedoch im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – nach Ende der Demonstration gibt es mehrere Anfragen von online-Medien nach Fotos, der MDR – das online-Medium des ARD bringt ca. eine Stunde nach Ende der Demonstration einen Artikel, der hier nachzulesen ist

Weitere Fotos hier.

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„Rock für Deutschland 2011“ Gera – Dresden im Kleinformat ? | Deutschland / Thüringen / Gera 05.08.2011

Zum neunten Mal findet in Gera (Deutschland / Thürigen) die Veranstaltung „Rock für Deutschland“ statt. Hinter dem harmlosen Titel verbigt sich ein hochpolitischeas Ereignis: eine Kundgebung der NPD bei der sich – vorsichtig formuliert – Rechtsextreme  aus ganz Europa treffen sich dort und lauschen rechtsextremen Bands sowie den Reden rechtsextremer Politiker. Zu den heuer auftretenden Bands liefert das Aktionsbündnis hier und hier Hintergrundinformationen.

Interessanterweise ist das Ereignis kaum bekannt – zumindest nicht Österreich, ich bin eher zufällig darauf gestoßen, habe das Sommerloch dazu genützt mir dies einmal genauer anzusehen, die Beschreibung von 2010 ist hier nachzulesen.

Schon ein kurzer Blick auf die website der Stadt Gera zeigt, daß der Widerstand gegen die Veranstaltung gewachen ist, Oberbrürgermeister Vornehm (SPD) findet in einer Presseaussendung klare Worte: „Mir liegt daran, dass die Veranstaltung nicht stattfindet“

Und das „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ ist deutlich gewachsen, das zeigt nicht nur eine ausgefeiltere website, sondern auch die Anzahl der Aktionen. Zum ersten mal gibt es ein „Gegenkonzert“ mit dem Titel

Unterstützung gibt es vom Aktionsnetzwerk, einer Gruppe in Jena, und der dortige Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter meint in einer Presseaussendung: „[…] sagen Sie ein deutliches, unüberhörbares Nein zu dem Treiben der Neonazis, zeigen Sie persönlich durch Ihre Präsenz, dass Sie den Nazis keinen Raum geben wollen. Zeigen Sie den Nazis, dass sie unerwünscht sind, in Jena genauso wie in Gera!“

Wie 2010 gibt es Unterstützung vom Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, der Gewerkschaft ver.di sowie von Seite der Kirchen.

Doch vier Tagen vor dem „event“ beginnen die Neonazis ein Spiel, das von anderen Städten bekannt ist. Der Ort der Neonazi-Kundgebung (angemeldet für ca. 1.800 Teilnehmer) wird geändert – vom Hofwiesenparkplatz zur Spielwiese, dem Ort, an dem „Rock für Deutschland“ seit 2003 stattfindet. (Das Bündnis gegen Rechts hatte mit der ursprüglich geplanten Verlegung auf den Hofwiesenparkplatz einen ersten Erfolg verbucht) – womit der Slogan der Gegner „Keine Spielwiese für Nazis“ wieder gilt.

Schon bei der Vorabend-Demostration

muß die Route geändert werden, das Verwaltungsgerichtshof Gera untersagt den Demo-Endort mit fragwürdigen Gründen. Mehr dazu hier. Pikantes Detail am Rande: die Medienvertreter wurden von der Entscheidung früher informiert als die Anwältin des Bündnisses gegen Rechts.

Zitat aus einem mail eines Bekannten in Gera: „Hier gehen gerade, derbe Sauereien ueber den Tisch. Polizei versucht friedlichen Protest, Kundgebung, Konzert zu unterbinden. Nazis liefern schon Infrastrucktur auf die Spielwiese!“

Damit bleibt viele offen. Sicher sind nur was die NDP den Teilnehmern ihrer „Kundgebung“ untersagt. In kleiner schwarzer Schrift steht auf brauem Hintergrund folgendes:

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Ähnliches war auf der website auch 2010 zu lesen, aber es ist anzunehmen das dies nur  pro-forma dort steht, 2010 sah‘ die Praxis jedenfalls anders aus, dazu eines von vielen Beispielen:

Mehr zu den damaligen neonazi-codes siehe hier

Ausführliche Erklärungen zu den ganzen Nazi-Codes liefert das „Netz gegen Nazis“ unter dem Titel Rechtsextreme Symbole, Codes und Erkennungszeichen.

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Stuttgart 21 – Demonstration um den Landtag (und weiteres davor und danach) | Stuttgart / Deutschland 27.08.2010 | Stuttgart 13.08.2010

Der Protest gegen S21 geht weiter. Am Freitag ist eine Großdemstration vom Nordflögel zum Landtag angesetzt. Über 20.000 Menschen folgen dem Aufruf trotz Regen.

© Martin Juen

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 © Martin Juen

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Sitzblockade-Training vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes | Stuttgart 14.08.2010

Viele Gegner von „Stuttgart 21“ sind bereit zivilen Ungehorsam in Form von Sitzblockaden zu üben – frei nach Bert Brecht: „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“.  Bei einem Blockade-Training wird gezeigt, wie man sich am Besten organisiert. Ein Parkschützer erläutert die einzelnen Schritte:

Bilden von einzelnen Bezugsgruppen

 © Martin Juen

Jede Bezugsgruppe gibt sich einen Namen und ernennt einen Sprecher, der Kontakt mit den anderen Bezugsgruppen hält und Informationen weitergibt. Dies geschieht über den sog. Sprecherrat.

 © Martin Juen

Wer sich (von der Polizei) wegtragen läßt, sollte vorher über die möglichen (juristischen) Konsequenzen Bescheid wissen – auch diese werden im Rahmen des Trainings erläutert.
Und sollte für den Fall des Falles wissen, wie es sich anfühlt, wenn man von fremden Personen – weggetragen wird um sich richtig verhalten zu können.

Nach anfänglichen Schwierigkeiten….


© Martin Juen

….lernen die Teilnehmer schnell, worauf es ankommt

 © Martin Juen

Ca. 200 Teilnehmer lassen sich wegtragen bzw. werden weggetragen, ca. 200 weitere Menschen haben sich als Beobachter eingefunden. Die Teilnehmer einigen Spaß an der Übung für den Ernstfall.

Unter diesen auch viele Anhänger der SPD, wie nach einigen Gesprächen klar wird:  „Es sind noch viel mehr da, wir zeigen uns halt nicht so“, erläutern drei Genossen.

An der „Stuttgarter Mauer“ werden tagtäglich neue Botschaften angebracht.  Ein – natürlich subjektives – Best-off – findet sich am Ende der Fotoserie.

 © Martin Juen

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