Monatsarchiv: Februar 2011

Dresden Nazifrei – Straßenblockaden gegen Neonazikundgebungen | Deutschland / Dresden 19.02.2011

Im Jahr 2010 ist es einem großen Bündnis in Dresden durch Straßenblockaden gelungen, die geplanten Neonazi-Aufmärsche zu verhindern. An diesen (deutschlandweit einzigartigen) Erfolg knüpft das Bündnis „Dresden Nazifrei!“ 2011 an und mobilisiert über mehrere Monate lang für den 19.02.2011. Auch aus Wien reist ein Bus mit Unterstützenden an.
Unterstützung kommt auch von kirchlicher Seite: vor jeder Kirche soll am 19.02. eine Mahnwache abgehalten werden.

Am 16.02. untersagt die Stadt Bremen die drei Märsche der Neonazis (und auch Gegenveranstaltungen) und schränkt die Veranstaltung auf eine Kundgebung an einem festgelegten Platz ein und begründet dies damit, daß zuwenig Polizei („polizeilicher Notstand“) zur Verfügung stehen würde. sDie Veranstalter legen umgehend Berufung ein.
Am 18.02. befindet das Verwaltungsgericht die Untersagung als rechtswidrig und verwirft die Argumentation der Stadt Dresden und erlaubt den Neonazis zwei Märsche und eine Kundgebung südlich des Hauptbahnhofs. Die Routen sowie der Platz der Kundgebung werden auch Journalisten aus (polizei)taktischen Gründen nicht bekannt gegeben.

Die Gegner halten an Ihrem Blokadekonzept fest, als (Haupt)Treffpunkt wird die Marienbrücke angegeben und dort treffen um 8:30 auch einige hundert Demonstraten ein.

 © Martin Juen

Nach einigem Hin- und Her erlaubt die Polizei schließlich eine Demonstration in Richtung Hauptbahnhof.

 © Martin Juen

Diese kommt jedoch nur sehr zäh und langsam voran und an wird das Gefühl nicht los, daß die Polizei den Demonstrationszug absichtlich am Fortbewegen hindert.

Am Hauptbahnhof selbst haben sich bereits sehr viele Menschen eingefunden – dies nicht umsonst, ist der Bahnhof ein strategisch wichtiger Punkt um Neonazis aufzuhalten. Alles ganz friedlich.

 © Martin Juen

Etwas schon in der Münchner Straße, hier stehen sie also, die großen Geräte der Polizei, der Wasserwerfer war bereits im Einsatz.  Die Polizei fordert die Demonstranten auf, den Platz zu räumen, diese weigern sich jedoch,

 © Martin Juen

…und bekommen noch Unterstützung von Musikanten.

 © Martin Juen

Es gibt weitere Ansätze der Polizei, den Platz mit Gewalt zu räumen…

 © Martin Juen

…aber dann wird die Kundgebung polizeilich erlaubt – sozumindest die Mitteilung durch’s Megaphon der Veranstalter. Also weiter zu einer anderen Blockade, die kurz vor der Räumung steht

 © Martin Juen

aber daraus wird nicht, denn aus einer Seitenstraße kommen plötzlich ca. 200 zusätzliche Demonstranten dazu, und die Polizei ist 500 m weiter andersweitig beschäftigt:

 © Martin Juen

So zwischendurch: Nürnberger Platz – ein Kundgebungsort für die Neonazis. Aber da sind kaum Leute zu sehen, 60 wenn’s gut geht.

 © Martin Juen

Zurück zu einer anderen Blockade, wo es nun wirklich ernst wird.

 © Martin Juen

Das ist insofern erstaunlich, da es schon 17:20 ist, ein großer Teil der Neonazis am Haupotbahnhof aufgehalten werden konnte und schließlich von der Polizei in Züge verfrachtet wurde, und Busse erfolgreich aufgehalten worden konnten, wie durchgedrungen ist. Anders formuliert: eine Stunde später wären die Demonstranten wohl freiwillig gegegangen. Aber nein: die Polizei will von jeder Personaldaten aufnehmen. Und weil das viele nicht wollen und auch zu Ihrem Bus müssen, mit dem sie angereist sind, durchbrechen Demonstranten die Absprerrungen der Polizei.

 © Martin Juen

Der Großteil der Demonstranten entkommt auf diese Weise. Zurück bleiben ca. 20 Personen, gut bewacht von jeder Menge Polizei.

 © Martin Juen

Und damit ist der Tag für den Großteil der Demostranten vorbei – die Neonazi-Aufmärsche konnten durch ca. 20.000 Blockierer erneut verhindert werden.
Die Polizei arbeitet weiter und stürmt das Pressebüro von „Dresden Nazifrei“, beschlagnahmt Computer und Unterlagen. Im Beschlagnahmeprotokoll wird als Grund der Polizeiaktion der § 129 des deutschen Strafgesetzbuches genannt: „Bildung krimineller Vereinigungen“, und dieser ähnelt dem § 278a des österr. StGB. Genaueres dazu hier.

Weitere Fotos hier.

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Demonstration „Dictators must go“ facing Iran | Vienna 14.02.2011

About 150 people of several Organisations gathered in Vienna, the capaital of Austria to protest against the Iran regime.

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Originally the demonstration was planed to show solidarity to the people in Egypt and Tunesia, but taken into account that at the same time Iran police shot teargas at demonstraters in Iran the fact that it turned into a demonstration against Irans gouvernment can be well understood.

 © Martin Juen

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The participating organizations:

    • Wiener Solidarität mit den trauenden Müttern im Iran
      Gemeinschaft zur Unterstützung für die Rechte aller IranerInnen, Wien
      Komitee zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran-Österreich
      Irans liberale Generation – Österreich
      Irans liberale Generation – Österreich
      LeEZA (Liga für emanzipatorische Entwicklungszusammenarbeit)
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    Egypt people in Vienna continue to celebrate the victory | Vienna 13.02.2011

    Once more a group of egyptian people in Vienna, Austrians capital celebrate the downstep of Hosi Mubarak. A group of about 60 people gather at Stephansplatz, the center of Vienna, just as the did two days ago.

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    Valentines day is celebrated one day before the official date…

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    Nearby some people are protesting against death penalty in Iran and espacially against lapidationes.

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    And at the opposite place people appeal for solidarity for the youth in Iran. Will there be protests in Iran soon? And if  –  how will the ruling dicatorship react?

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    Spontaneous gathering of Egypt people after Mubaraks downstep | Vienna 11.02.2011

    I was late for the demonstration against Mubarks regime here in Vienna and quite angry about myself. But when I got back home it did not matter any longer – AlJazeera came up with the news that Mubarak just had resigned. So I started to ask myself were an how people here in Vienna would celebrate this historical moment. I good friend finally gave me the hint: 7 o’clock p.m. / Stephansplatz – and so I went there to pick up the mood by taking pictures…..

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    Solidaritäsdemonstration für Ägypten – Power 2 2 People… | Wien 04.02.2011

    The protest in Egypt against the regime Mubark has reached a new peak. All over the world demonstrations take place – one of them at Stephansplatz the center of Vienna, Austrias capital. Just like at Tahir-square the protesters (about 250 people) show what they really want – no strange kinds of reforms – but the resignment of the dictator and a democratic elected gouvernment instead.

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    Flugzeug der österr. Bundesheer bringt 62 Personen aus Ägypten nach Wien | Wien 02.02.2011

    Die Situation in Ägypten spitzt sich zu, allen Österreichern empfohlen Ägypten aus Sicherheitsgründen zu verlassen. Das ist aufgrud des gestörten Flugverkehrs leichter gesagt als getan.
    Eine Militärmaschie bringt 62 „gestrandete“ Urlauber von Luxor (Ägypten) nach Wien-Schwechat.

     © Martin Juen

    Ist es schon in einer normalen Flugzeug oft eng genug, so erst recht in einer Militärmaschine….

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    …wie ein Blick in das Innere des Flugzeugs zeigt.

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    Solidatitäsdemonstration mit Ägypten – People have the power | Wien 01.02.2011

    Ca. 250 Menschen demonstrieren vor der ägyptischen Botschaft in Wien (Hohe Warte 3 – 5) gegen das Regime Mubarak und solidarisieren sich damit mit dem Demonstraten in Ägypten die von Tag zu Tag mehr werden.

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