Dortmund – Blockaden gegen Neonaziaufmarsch zum Antikriegstag | Dortmund / Deutschland 03.09.2011

In Dortmund findet seit einigen Jahren zum Antikriegstag ein Neonaziaufmarsch statt, der vergangenes Jahr ca. 1.000 Teilnehmer angezogen hat. Drei Bündnisse versuchen, den Neonaziaufmarsch zu verhindern: das links geprägte Dortmund stellt sich quer, die autonome und antideutsche Struktur Alerta  und das bürgerliche Bündnis Dortmund nazifrei.

Schon im Voraus finden setzen die Gegener auf Demonstrationen, Kundgebungen und Informationsveranstaltungen zur Mobilisierung. So gibt es eine Vorabend-Demonstration, um nur eine Aktivität zu nennen.

Die Polizei setzt den Neonazi-Aufmarsch jedoch durch das Absperren eines ganzen Stadtteiles, durch den die Route der Neonazis führt, durch. Die Gegner werden mit Hilfe von Pfefferspray, Schlagstöcken, berittener Polizei und Wasserwerfern in Schach gehalten. Dies auch dann, wenn sich die Blockaden nicht in dem gesperrten Gebiet befinden.

„Rock für Deutschland 2011“ – Publikum und das Trojaner-T-Shirt | Deutschland / Thüringen / Gera 06.04.2011

Wie schon vergangenes Jahr  ist auch 2011 ein genauer Blick auf die Kleidung der Neonazis von Interesse. Zu allererst jedoch ein Blick auf das Gelände. Dies sollte eigentlich kein Prolem sein, ist „Rock für Deutschland“ doch als Kundgebung, bzw. „Versammlung unter freiem Himmel“, um den juristischen Begriff in Deutschland zu verwenden. Und dank dieser kann/darf der Veranstalter niemanden auschließen, sieht man von Personen die die Veranstaltung stören wollen einmal ab.

Das trifft bei „Rock für Deutschland“ nicht zu. Ist es für Beobachter noch eher möglich sich einfach auf das Gelände zu begeben, gelten für Pressevertreter Sonderregeln, wie auch das TV-Team des SWR bitter erfahren muss.

„Sie dürfen nicht so nahe an die Bühne!“ – „Aber die Band können wir doch ruhig größer ‚draufnehmen.“ – „Nein! Und nur ja keine Portraitfotos! Und auch die Menge dürfen Sie nur von weit weg fotografieren!“ schreibt uns ein Herr, der sich als „Mitveranstalter“ ausgibt, lautstark vor.  Gibt  es etwas zu verbergen? Oder ist das die typische Medienschelte, wie sie in Österreich von der FPÖ bekannt ist? Den angedrohten Klagen sehe ich mit Gelassenheit entgegen.

What so ever – hier der Hauptorganisator des „events“ – Hr. Gordon Richter, geb. 1974, Landesorganisationsleiter der NPD-Thüringen.

„Rock für Deutschland 2011“ – Straßenblockaden | Deutschland / Thüringen / Gera 06.08.2011

Aus einem „Dresden im Kleinformat“, wie von mir kurzfristig vermutet, wird nichts. Die Polizei hat dazugelernt. War 2010 die gesamte Brücke von Aktivisten blockiert, so sorgt die Polizei schon in der Nacht zuvor dafür, dass eine Fahrspur mit Sicherheit offen bleibt.

Wie ein Freund richtig vermutet, ergeben sich so mehrere lokale und spontane Blockaden – hier ein Beispiel: 

Lokalaugenschein Spielwiese und vorabendliche Demo | Deutschland / Thüringen / Gera 05.08.2011

Da sich die Lage so zuspitzt und vor der Vorabend-Demonstation noch ein wenig Zeit ist – ein Lokalaugenschein bei der Spielwiese. Dort liegen, wie ein Freund in einem kurzen email angedeutet hat, erste Gitter für die Absperrung des Gebietes, der Rasen wird gerade gemäht. Sonst ist nicht viel zu sehen. Aber dass morgen etwas Außergewöhnliches passieren soll, lässt sich auch an anderen Zeichen ablesen.

Und die Neonazis machen durch Schmierereien neben der Heinrichsbrücke auf sich aufmerksam.

An dieser Stelle ein kurzer Exkurs nach Wien: Auch dort gibt es rassistische Schmierereien – und zwar jede Menge. Der Verein ZARA kümmert sich u.a. darum, dass diese entfernt werden und dokumentiert die einzelnen Fälle. Tatsache ist jedoch, dass speziell Unternehmen, die im Besitz der Stadt Wien sind, wie z.B. U-Bahnen, Straßenbahnen, Gemeidebauten einige Monate verstreichen lassen, bis sie tätig werden. Bedauerlich. Etwas beschleunigen lässt sich das Ganze, wenn man zusätzlich ein mail an den zuständigen Bezirksvorsteher schreibt,  dann kann man mit ca. einer Woche rechnen, so meine Erfahrung. Noch schneller geht’s, wenn man sich zuätzlich an die Grünen wendet, die diesbezüglich überhaupt keinen Spaß verstehen. Bedauerlich, dass man derartige Umwege unternehmen muss, um etwas zu erreichen.
In Gera hingegen hat ein kurzes Gespräch mit dem Pressesprecher der Polizei und ein kurzes Herzeigen des Fotos auf dem Display meiner Kamera genügt – am nächsten Tag war das Ganze zwar nicht weg, aber komplett unkenntlich gemacht. Daraus folgt: Wien muss Gera werden!

Um 16:00 finden sich ca. 300 Menschen zu einer „vorabendlichen“ Demonstration am Hauptbahnhof ein und unterstreichen schon jetzt, dass weder das Konzert noch deren Teilnehmer in Gera willkommen sind.

Einen Teil des Weges müssen sich die Demonstranten jedoch erkämpfen – die Spielwiese, auf der die Endkundgebung vorgesehen war, ist bereits von Neonazis okkupiert, welche die Bühne aufbauen. Die Erlaubnis entlang einer anderen Straße zum Hauptbahnhof zurück gehen zu dürfen, wird erst gegeben, während die Demonstration bereits unterwegs ist.

Das mediale Interesse ist jedoch im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – nach Ende der Demonstration gibt es mehrere Anfragen von online-Medien nach Fotos, der MDR – das online-Medium des ARD bringt ca. eine Stunde nach Ende der Demonstration einen Artikel, der hier nachzulesen ist

Weitere Fotos hier.

„Rock für Deutschland 2011“ Gera – Dresden im Kleinformat ? | Deutschland / Thüringen / Gera 05.08.2011

Zum neunten Mal findet in Gera (Deutschland / Thürigen) die Veranstaltung „Rock für Deutschland“ statt. Hinter dem harmlosen Titel verbigt sich ein hochpolitischeas Ereignis: eine Kundgebung der NPD bei der sich – vorsichtig formuliert – Rechtsextreme  aus ganz Europa treffen sich dort und lauschen rechtsextremen Bands sowie den Reden rechtsextremer Politiker. Zu den heuer auftretenden Bands liefert das Aktionsbündnis hier und hier Hintergrundinformationen.

Interessanterweise ist das Ereignis kaum bekannt – zumindest nicht Österreich, ich bin eher zufällig darauf gestoßen, habe das Sommerloch dazu genützt mir dies einmal genauer anzusehen, die Beschreibung von 2010 ist hier nachzulesen.

Schon ein kurzer Blick auf die website der Stadt Gera zeigt, daß der Widerstand gegen die Veranstaltung gewachen ist, Oberbrürgermeister Vornehm (SPD) findet in einer Presseaussendung klare Worte: „Mir liegt daran, dass die Veranstaltung nicht stattfindet“

Und das „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ ist deutlich gewachsen, das zeigt nicht nur eine ausgefeiltere website, sondern auch die Anzahl der Aktionen. Zum ersten mal gibt es ein „Gegenkonzert“ mit dem Titel

Unterstützung gibt es vom Aktionsnetzwerk, einer Gruppe in Jena, und der dortige Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter meint in einer Presseaussendung: „[…] sagen Sie ein deutliches, unüberhörbares Nein zu dem Treiben der Neonazis, zeigen Sie persönlich durch Ihre Präsenz, dass Sie den Nazis keinen Raum geben wollen. Zeigen Sie den Nazis, dass sie unerwünscht sind, in Jena genauso wie in Gera!“

Wie 2010 gibt es Unterstützung vom Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, der Gewerkschaft ver.di sowie von Seite der Kirchen.

Doch vier Tagen vor dem „event“ beginnen die Neonazis ein Spiel, das von anderen Städten bekannt ist. Der Ort der Neonazi-Kundgebung (angemeldet für ca. 1.800 Teilnehmer) wird geändert – vom Hofwiesenparkplatz zur Spielwiese, dem Ort, an dem „Rock für Deutschland“ seit 2003 stattfindet. (Das Bündnis gegen Rechts hatte mit der ursprüglich geplanten Verlegung auf den Hofwiesenparkplatz einen ersten Erfolg verbucht) – womit der Slogan der Gegner „Keine Spielwiese für Nazis“ wieder gilt.

Schon bei der Vorabend-Demostration

muß die Route geändert werden, das Verwaltungsgerichtshof Gera untersagt den Demo-Endort mit fragwürdigen Gründen. Mehr dazu hier. Pikantes Detail am Rande: die Medienvertreter wurden von der Entscheidung früher informiert als die Anwältin des Bündnisses gegen Rechts.

Zitat aus einem mail eines Bekannten in Gera: „Hier gehen gerade, derbe Sauereien ueber den Tisch. Polizei versucht friedlichen Protest, Kundgebung, Konzert zu unterbinden. Nazis liefern schon Infrastrucktur auf die Spielwiese!“

Damit bleibt viele offen. Sicher sind nur was die NDP den Teilnehmern ihrer „Kundgebung“ untersagt. In kleiner schwarzer Schrift steht auf brauem Hintergrund folgendes:

Ähnliches war auf der website auch 2010 zu lesen, aber es ist anzunehmen das dies nur  pro-forma dort steht, 2010 sah‘ die Praxis jedenfalls anders aus, dazu eines von vielen Beispielen:

Mehr zu den damaligen neonazi-codes siehe hier

Ausführliche Erklärungen zu den ganzen Nazi-Codes liefert das „Netz gegen Nazis“ unter dem Titel Rechtsextreme Symbole, Codes und Erkennungszeichen.

Dresden Nazifrei – Straßenblockaden gegen Neonazikundgebungen | Deutschland / Dresden 19.02.2011

Im Jahr 2010 ist es einem großen Bündnis in Dresden durch Straßenblockaden gelungen, die geplanten Neonazi-Aufmärsche zu verhindern. An diesen (deutschlandweit einzigartigen) Erfolg knüpft das Bündnis „Dresden Nazifrei!“ 2011 an und mobilisiert über mehrere Monate lang für den 19.02.2011. Auch aus Wien reist ein Bus mit Unterstützenden an.
Unterstützung kommt auch von kirchlicher Seite: vor jeder Kirche soll am 19.02. eine Mahnwache abgehalten werden.

Am 16.02. untersagt die Stadt Bremen die drei Märsche der Neonazis (und auch Gegenveranstaltungen) und schränkt die Veranstaltung auf eine Kundgebung an einem festgelegten Platz ein und begründet dies damit, daß zuwenig Polizei („polizeilicher Notstand“) zur Verfügung stehen würde. sDie Veranstalter legen umgehend Berufung ein.
Am 18.02. befindet das Verwaltungsgericht die Untersagung als rechtswidrig und verwirft die Argumentation der Stadt Dresden und erlaubt den Neonazis zwei Märsche und eine Kundgebung südlich des Hauptbahnhofs. Die Routen sowie der Platz der Kundgebung werden auch Journalisten aus (polizei)taktischen Gründen nicht bekannt gegeben.

Die Gegner halten an Ihrem Blokadekonzept fest, als (Haupt)Treffpunkt wird die Marienbrücke angegeben und dort treffen um 8:30 auch einige hundert Demonstraten ein.

© Martin Juen

Nach einigem Hin- und Her erlaubt die Polizei schließlich eine Demonstration in Richtung Hauptbahnhof.

© Martin Juen

Diese kommt jedoch nur sehr zäh und langsam voran und an wird das Gefühl nicht los, daß die Polizei den Demonstrationszug absichtlich am Fortbewegen hindert.

Am Hauptbahnhof selbst haben sich bereits sehr viele Menschen eingefunden – dies nicht umsonst, ist der Bahnhof ein strategisch wichtiger Punkt um Neonazis aufzuhalten. Alles ganz friedlich.

© Martin Juen

Etwas schon in der Münchner Straße, hier stehen sie also, die großen Geräte der Polizei, der Wasserwerfer war bereits im Einsatz.  Die Polizei fordert die Demonstranten auf, den Platz zu räumen, diese weigern sich jedoch,

© Martin Juen

…und bekommen noch Unterstützung von Musikanten.

© Martin Juen

Es gibt weitere Ansätze der Polizei, den Platz mit Gewalt zu räumen…

© Martin Juen

…aber dann wird die Kundgebung polizeilich erlaubt – sozumindest die Mitteilung durch’s Megaphon der Veranstalter. Also weiter zu einer anderen Blockade, die kurz vor der Räumung steht

© Martin Juen

aber daraus wird nicht, denn aus einer Seitenstraße kommen plötzlich ca. 200 zusätzliche Demonstranten dazu, und die Polizei ist 500 m weiter andersweitig beschäftigt:

© Martin Juen

So zwischendurch: Nürnberger Platz – ein Kundgebungsort für die Neonazis. Aber da sind kaum Leute zu sehen, 60 wenn’s gut geht.

© Martin Juen

Zurück zu einer anderen Blockade, wo es nun wirklich ernst wird.

© Martin Juen

Das ist insofern erstaunlich, da es schon 17:20 ist, ein großer Teil der Neonazis am Haupotbahnhof aufgehalten werden konnte und schließlich von der Polizei in Züge verfrachtet wurde, und Busse erfolgreich aufgehalten worden konnten, wie durchgedrungen ist. Anders formuliert: eine Stunde später wären die Demonstranten wohl freiwillig gegegangen. Aber nein: die Polizei will von jeder Personaldaten aufnehmen. Und weil das viele nicht wollen und auch zu Ihrem Bus müssen, mit dem sie angereist sind, durchbrechen Demonstranten die Absprerrungen der Polizei.

© Martin Juen

Der Großteil der Demonstranten entkommt auf diese Weise. Zurück bleiben ca. 20 Personen, gut bewacht von jeder Menge Polizei.

© Martin Juen

Und damit ist der Tag für den Großteil der Demostranten vorbei – die Neonazi-Aufmärsche konnten durch ca. 20.000 Blockierer erneut verhindert werden.
Die Polizei arbeitet weiter und stürmt das Pressebüro von „Dresden Nazifrei“, beschlagnahmt Computer und Unterlagen. Im Beschlagnahmeprotokoll wird als Grund der Polizeiaktion der § 129 des deutschen Strafgesetzbuches genannt: „Bildung krimineller Vereinigungen“, und dieser ähnelt dem § 278a des österr. StGB. Genaueres dazu hier.

Weitere Fotos hier.

PK Aktueller Ermittlungsstand zur rechtsextremen Szene | 08.11.2010

„Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Dr. Herbert Anderl und der Direktor des Bundesamtes für
Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Mag. Peter Gridling werden heute, Montag, den 8. November 2010, im Rahmen einer Pressekonferenz den aktuellen Ermittlungsstand zur rechtsextremen
Szene bekannt geben,“

steht in der Einladung zur Pressekonferenz. (für alle Leser, die nicht wissen, worum’s eigentlich ging – siehe z.b. den Artikel in „ÖSTERREICH“). Dementsprechend groß sind die Erwartungen der Journalisten, unter denen sich u.a. eine Journalistin einer jüdischen und einer englischen Zeitung befinden. Diese werden jedoch bitter enttäuscht.

Dr. Herbert Anderl geht es v.a. darum, zu versichern, daß der BVT-Beamte, dessen Sohn in der rechtsextremen Szene aktiv nicht mehr beim BVT tätig ist, sowie, daß in den laufenden Verfahren nicht gegen den Sohn ermittelt wird. Punkt.

© Martin Juen

Die restlichen Fragen werden mit: „Das können/dürfen wir Ihnen derzeit nicht sagen“ oder „Aufgrund des Ermittlungsstandes ist es uns nicht möglich Auskunft zu geben,“ beantwortet.

© Martin Juen

Als Journalisten nicht locker lassen und Ihre Fragen in die Form „Können Sie ausschließen, daß..“ umformulieren wird die  PK nach ca. 40 Minuten mit den Worten „Das dreht sich im Kreis“ aprupt abgebrochen und darauf verwiesen, daß weitere Fragen an den Pressesprecher zu stellen wären. Da nützt auch starker Protest der Journalisten nichts, die Herrschaften verlassen fluchtartig den Raum.

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FPÖ Kundgebung am Viktor Adler Markt – FPÖ-Anhänger außer Kontrolle | Wien 09.09.2010

Wieder mal eine Veranstaltung der FPÖ, bei der die Emotionen hochgehen und deshalb auch von fotografischem Interesse. Vor die FPÖ-Bühne läßt man mich trotz Presseausweis nicht. O.k. – akzeptiert, aber bitte, werte Damen und Herren – ärgern Sie sich nicht über einseitige Berichterstattung – am der sind sie selbst schuld, ich bedauere.
Gezungenermaßen habe ich mir andere Motive gesucht und auch gefunden – die Gegendemonstration und die Reaktion des FPÖ-Publikums waren spannend genug.

Die Gegendemo wird von vielen beobachtet: der Polizei…

© Martin Juen

und FPÖ – Anhängern…

© Martin Juen

Wurfgeschoße – jede Menge, hier ein Feuerwerkskörper…

© Martin Juen

Aufgebrachte Gegendemonstranten…

© Martin Juen

aber, auch jede Menge Agression auf FPÖ-Seite, und dieses Ausmaß ist neu…

© Martin Juen

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Wären da nicht die Ordner der FPÖ gewesen, so hätten die Leute das Tretgitter früher oder später niedergerissen und die WEGA hätte sich um „lauter anständige Leute“ kümmern müssen…

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„Rock für Deutschland“ – Das Publikum und seine Zeichen | Gera / Thüringen / Deutschland 10.07.2010

Die Kundgebung „Rock für Deutschland“ ist für Medienvertreter frei zugänglich, teilt der Pressesprecher der Polizei Gera mit und bietet bei einem persönlichen Gespräch am Tag zuvor auch eine Begleitperson beim Betreten des Geländes an. Die Möglichkeit hätte auch seitens des Veranstalters bestanden, aber daß Medienvertreter nicht unbedingt gerne gesehen werden, machen drei Herren auf ihre Form klar. Offenbar bleibt man lieber unter sich.

© Martin Juen

Also wird darauf verzichtet, aber das weitere Fotografieren hat zwei Wurfgeschoße in Form von Salamibroten und einen Becher voll mit Wasser zur Konsequenz. Durch Herrn Gordon Richter (NPD), den Veranstaltungsleiter, kommt die Drohung einer Klage bei Veröffentlichung von Fotos von Einzelpersonen. Das ermuntert geradezu einer genaueren Untersuchung und Auswertung der Fotos auf Nazi-Codes (z.B.  „88“ entspricht „Heil Hitler“) und  Symbole. Das Ergebnis ist nur insofern erstaunlich, als der Veranstalter den Besuchern klare Auflagen macht welche tlw. nicht eingehalten wurden. Als Beispiel ein Zeichen das in Deutschland strafbar ist.

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Rock für Deutschland | Gera / Thüringen / Deutschland 10.07.2010

In Gera (Thüringen/Deutschland) veranstaltet die NDP, die gute Kontakte zur FPÖ hat, zum achten Mal die Kundgebung „Rock für Deutschland“, ein Neonazitreffen und –aufmarsch, getarnt als Musikveranstaltung, bei der rechtsradikales Gedankegut verbreitet wird. Im Jahr 2009 zieht die Veranstaltung über 4.000 Besucher an und ist damit das europaweit größte Neonazi-Treffen.

„Gera darf nicht zum Pilgerort von Nazis werden und zum Ort, an dem sie sich ausbreiten und einrichten,“ läßt Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm in einer offiziellen Aussendung wissen. Das „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts„, eine breiter Zusammenschluß von Organisation und Parteien, hält schon im Vorfeld Kundgebungen und Demonstrationen ab gegen den NDP-Event ab, bzw. protestiert gegen die Veranstaltung an sich.

Am einem heißen 10. Juli im doppleten Sinn werden Sitzblockaden eingerichtet, um Rechtsextreme nicht zum Ort der Veranstaltung gelangen lassen zu können, so auch Heinrichsbrücke, einer der wichtigsten Verbindungen zur „Spielwiese“, dem Veranstaltungsort.

Die Polizei durchbricht diese schließlich du richtet einen schmalen Kanal ein. Neonazis werden in Gruppen und von Polizeibeamten eskortiert auf die Spielwiese gebracht.

© Martin Juen

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