5. August 2011 · 12:39
Zum neunten Mal findet in Gera (Deutschland / Thürigen) die Veranstaltung „Rock für Deutschland“ statt. Hinter dem harmlosen Titel verbigt sich ein hochpolitischeas Ereignis: eine Kundgebung der NPD bei der sich – vorsichtig formuliert – Rechtsextreme aus ganz Europa treffen sich dort und lauschen rechtsextremen Bands sowie den Reden rechtsextremer Politiker. Zu den heuer auftretenden Bands liefert das Aktionsbündnis hier und hier Hintergrundinformationen.
Interessanterweise ist das Ereignis kaum bekannt – zumindest nicht Österreich, ich bin eher zufällig darauf gestoßen, habe das Sommerloch dazu genützt mir dies einmal genauer anzusehen, die Beschreibung von 2010 ist hier nachzulesen.
Schon ein kurzer Blick auf die website der Stadt Gera zeigt, daß der Widerstand gegen die Veranstaltung gewachen ist, Oberbrürgermeister Vornehm (SPD) findet in einer Presseaussendung klare Worte: „Mir liegt daran, dass die Veranstaltung nicht stattfindet“
Und das „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ ist deutlich gewachsen, das zeigt nicht nur eine ausgefeiltere website, sondern auch die Anzahl der Aktionen. Zum ersten mal gibt es ein „Gegenkonzert“ mit dem Titel
Unterstützung gibt es vom Aktionsnetzwerk, einer Gruppe in Jena, und der dortige Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter meint in einer Presseaussendung: „[…] sagen Sie ein deutliches, unüberhörbares Nein zu dem Treiben der Neonazis, zeigen Sie persönlich durch Ihre Präsenz, dass Sie den Nazis keinen Raum geben wollen. Zeigen Sie den Nazis, dass sie unerwünscht sind, in Jena genauso wie in Gera!“
Wie 2010 gibt es Unterstützung vom Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, der Gewerkschaft ver.di sowie von Seite der Kirchen.
Doch vier Tagen vor dem „event“ beginnen die Neonazis ein Spiel, das von anderen Städten bekannt ist. Der Ort der Neonazi-Kundgebung (angemeldet für ca. 1.800 Teilnehmer) wird geändert – vom Hofwiesenparkplatz zur Spielwiese, dem Ort, an dem „Rock für Deutschland“ seit 2003 stattfindet. (Das Bündnis gegen Rechts hatte mit der ursprüglich geplanten Verlegung auf den Hofwiesenparkplatz einen ersten Erfolg verbucht) – womit der Slogan der Gegner „Keine Spielwiese für Nazis“ wieder gilt.
Schon bei der Vorabend-Demostration
muß die Route geändert werden, das Verwaltungsgerichtshof Gera untersagt den Demo-Endort mit fragwürdigen Gründen. Mehr dazu hier. Pikantes Detail am Rande: die Medienvertreter wurden von der Entscheidung früher informiert als die Anwältin des Bündnisses gegen Rechts.
Zitat aus einem mail eines Bekannten in Gera: „Hier gehen gerade, derbe Sauereien ueber den Tisch. Polizei versucht friedlichen Protest, Kundgebung, Konzert zu unterbinden. Nazis liefern schon Infrastrucktur auf die Spielwiese!“
Damit bleibt viele offen. Sicher sind nur was die NDP den Teilnehmern ihrer „Kundgebung“ untersagt. In kleiner schwarzer Schrift steht auf brauem Hintergrund folgendes:
Ähnliches war auf der website auch 2010 zu lesen, aber es ist anzunehmen das dies nur pro-forma dort steht, 2010 sah‘ die Praxis jedenfalls anders aus, dazu eines von vielen Beispielen:
Mehr zu den damaligen neonazi-codes siehe hier
Ausführliche Erklärungen zu den ganzen Nazi-Codes liefert das „Netz gegen Nazis“ unter dem Titel Rechtsextreme Symbole, Codes und Erkennungszeichen.