Hausbesetzung Westbahnstaße 13 – „radikaler Versuch der Raumnahme“ | Wien 11.11.2011

Um ca. 21:45 laufen die ersten Tweets ein – ein Haus in der Westbahnstraße 13 wurde gerade besetzt. „Die Polizei macht Streß“ kommt aus einem anderen Kanal.

Wem das Haus gehört kann (mir) dort niemand sagen – „irgend einer Immoblienfirma“ kommt von Seite der Besetzer.  Die Polizei hat den Besetzern gerade eine Frist von einer Stunde eingeräumt, innerhalb derer das Haus verlassen sein muß. Also noch ein schneller Blick nach innen. Die Besetzer sind sich nicht ganz sicher, ob tatsächlich alle Wohnungen leer stehen, aber zumindest die Postkästen deuten darauf hin.

Um ca.22:30 trifft dann tatsächlich ein erstes Polizeiauto ein, doch die – anscheinend etwas überforderten Polizisten kommen nicht weit. Der Zugang in der Westbahnstraße wird von Polizisten gesperrt, der Zugang von der Bandgasse von Polizisten von innen verbarikadiert, soweit erkennbar. Um diesen den Ausgang zu erschweren, postieren einige „Solidarisierte“ diesen mit eingen Mistkübeln. 

Lindengasse 60-62 – Räumung Epizentrum und Demonstrationen danach | Wien 08.11.2011

Bestätigung, dass geräumt (werden) wird

„Ja, das Gespräch hat stattgefunden“, bestätigt Herr Brey, Pressesprecher der BUWOG , am Freitag (04.11.2011) auf Nachfrage bezüglich eines Gespräch von Polizei und BUWOG, „die Details (bezüglich einer Räumung durch die Polizei, Anm.) wurden geklärt“. Anscheinend wurde geklärt, ob die Polizei nun überhaupt (noch) für eine Räumung zuständig sei, was lt. Artikel  des ORF Wien vom nicht sicher war. Die Frage eines Kollegen, wann denn nun die Räumung des „epizentrum“ denn erfolgen würde bleibt erwartungsgemäß offen. „Wenn bei Ihnen eine Hausdurchsuchung stattfindet wird kündigt Ihnen die Polizei das auch nicht vorher an“ – wie wahr.

Vom juristischen Standpunkt betrachtet wäre es interessant zu wissen, warum die Polizei prüfen musste, ob sie (überhaupt noch) zuständig ist, aber mein mail an die BPD vom 05.11.2011 mit der Bitte um Erklärung wurde bis jetzt nicht beantwortet.

Die Räumung

Am Dienstag, 08.11.2011 ist es soweit. Um ca. 11:00 beginnt die Polizei mit der Räumung des „Epizentrums“. Dabei wird das Gebiet rund um das Gebäude weiträuming abgesperrt, das Durchkommen mit Hilfe eines Presseausweises gelingt (mir) erst bei dritten Versuch bzw. bei der dritten gesperrrten Straße, auch dem Kollegen Wolfgang Weber macht die Polizei Schwierigkeiten, aber dazu später.

Die Polizei fährt mit schwerem Gerät auf, in der Lindengasse steht ein Räumungspanzer (nicht zu verwechseln mit einem „echten“ Panzer des Bundesheers. 

Epizentrum Lindengasse 60 – wie viele Stunden bis zur Räumung noch? | Wien 03.11.2011

Ich habe mit einer Räumung des Epizentrums in aller Früh gerechnet und mich damit getäuscht. Aber trotzdem gibt es Neues und Spannendes zu berichten.

Um ca. 10:00 bringen Anrainer die eine Dachwohung im gegenüberliegenden Gemeindebau bewohnen ein Transparent mit der Aufschrift „MIETFREIHEIT FÜR ALLE – überall“ am Geländer ihres Balkons an.

Kurz danach wird den Besetzern der Lindengasse 60 endgültig der Strom abgedreht, dies im Besein von Vertretern der BUWOG. Ich bin etwas spät ‚dran, und höre nur noch „eine Presseaussendung kommt noch heraus“, in dem Video von Daniel_Hrncir ist etwas verklausuiert schon mit rechtlichen Schritten in Form einer Räumung die Rede.

Ein Anruf bei PRAJO & CO beginnt mit dem mehrmaligem Weiterverbinden zu einer Dame, die mir eine handy-nummer gibt und recht greizt meint, dass sie diese meinem Kollegen doch auch schon gegeben hätte und sie nicht verstehe, warum ich auch anrufen würde. Über die Nummer ist jedoch nur eine mailbox zu erreichen.