Demostration gegen Maximilian Kraus (FPÖ) als stv. Stadtschulratspräsident | Wien 18.09.2014

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

Weitere Bilder hier

Demos & Ausschreitungen um dem Akademikerball | Wien 24.01.2014

Die gesamte Fotostrecke ist hier zu finden.

„Rock für Deutschland 2011“ – Publikum und das Trojaner-T-Shirt | Deutschland / Thüringen / Gera 06.04.2011

Wie schon vergangenes Jahr  ist auch 2011 ein genauer Blick auf die Kleidung der Neonazis von Interesse. Zu allererst jedoch ein Blick auf das Gelände. Dies sollte eigentlich kein Prolem sein, ist „Rock für Deutschland“ doch als Kundgebung, bzw. „Versammlung unter freiem Himmel“, um den juristischen Begriff in Deutschland zu verwenden. Und dank dieser kann/darf der Veranstalter niemanden auschließen, sieht man von Personen die die Veranstaltung stören wollen einmal ab.

Das trifft bei „Rock für Deutschland“ nicht zu. Ist es für Beobachter noch eher möglich sich einfach auf das Gelände zu begeben, gelten für Pressevertreter Sonderregeln, wie auch das TV-Team des SWR bitter erfahren muss.

„Sie dürfen nicht so nahe an die Bühne!“ – „Aber die Band können wir doch ruhig größer ‚draufnehmen.“ – „Nein! Und nur ja keine Portraitfotos! Und auch die Menge dürfen Sie nur von weit weg fotografieren!“ schreibt uns ein Herr, der sich als „Mitveranstalter“ ausgibt, lautstark vor.  Gibt  es etwas zu verbergen? Oder ist das die typische Medienschelte, wie sie in Österreich von der FPÖ bekannt ist? Den angedrohten Klagen sehe ich mit Gelassenheit entgegen.

What so ever – hier der Hauptorganisator des „events“ – Hr. Gordon Richter, geb. 1974, Landesorganisationsleiter der NPD-Thüringen.

„Rock für Deutschland 2011“ – Straßenblockaden | Deutschland / Thüringen / Gera 06.08.2011

Aus einem „Dresden im Kleinformat“, wie von mir kurzfristig vermutet, wird nichts. Die Polizei hat dazugelernt. War 2010 die gesamte Brücke von Aktivisten blockiert, so sorgt die Polizei schon in der Nacht zuvor dafür, dass eine Fahrspur mit Sicherheit offen bleibt.

Wie ein Freund richtig vermutet, ergeben sich so mehrere lokale und spontane Blockaden – hier ein Beispiel: 

Lokalaugenschein Spielwiese und vorabendliche Demo | Deutschland / Thüringen / Gera 05.08.2011

Da sich die Lage so zuspitzt und vor der Vorabend-Demonstation noch ein wenig Zeit ist – ein Lokalaugenschein bei der Spielwiese. Dort liegen, wie ein Freund in einem kurzen email angedeutet hat, erste Gitter für die Absperrung des Gebietes, der Rasen wird gerade gemäht. Sonst ist nicht viel zu sehen. Aber dass morgen etwas Außergewöhnliches passieren soll, lässt sich auch an anderen Zeichen ablesen.

Und die Neonazis machen durch Schmierereien neben der Heinrichsbrücke auf sich aufmerksam.

An dieser Stelle ein kurzer Exkurs nach Wien: Auch dort gibt es rassistische Schmierereien – und zwar jede Menge. Der Verein ZARA kümmert sich u.a. darum, dass diese entfernt werden und dokumentiert die einzelnen Fälle. Tatsache ist jedoch, dass speziell Unternehmen, die im Besitz der Stadt Wien sind, wie z.B. U-Bahnen, Straßenbahnen, Gemeidebauten einige Monate verstreichen lassen, bis sie tätig werden. Bedauerlich. Etwas beschleunigen lässt sich das Ganze, wenn man zusätzlich ein mail an den zuständigen Bezirksvorsteher schreibt,  dann kann man mit ca. einer Woche rechnen, so meine Erfahrung. Noch schneller geht’s, wenn man sich zuätzlich an die Grünen wendet, die diesbezüglich überhaupt keinen Spaß verstehen. Bedauerlich, dass man derartige Umwege unternehmen muss, um etwas zu erreichen.
In Gera hingegen hat ein kurzes Gespräch mit dem Pressesprecher der Polizei und ein kurzes Herzeigen des Fotos auf dem Display meiner Kamera genügt – am nächsten Tag war das Ganze zwar nicht weg, aber komplett unkenntlich gemacht. Daraus folgt: Wien muss Gera werden!

Um 16:00 finden sich ca. 300 Menschen zu einer „vorabendlichen“ Demonstration am Hauptbahnhof ein und unterstreichen schon jetzt, dass weder das Konzert noch deren Teilnehmer in Gera willkommen sind.

Einen Teil des Weges müssen sich die Demonstranten jedoch erkämpfen – die Spielwiese, auf der die Endkundgebung vorgesehen war, ist bereits von Neonazis okkupiert, welche die Bühne aufbauen. Die Erlaubnis entlang einer anderen Straße zum Hauptbahnhof zurück gehen zu dürfen, wird erst gegeben, während die Demonstration bereits unterwegs ist.

Das mediale Interesse ist jedoch im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – nach Ende der Demonstration gibt es mehrere Anfragen von online-Medien nach Fotos, der MDR – das online-Medium des ARD bringt ca. eine Stunde nach Ende der Demonstration einen Artikel, der hier nachzulesen ist

Weitere Fotos hier.

„Rock für Deutschland 2011“ Gera – Dresden im Kleinformat ? | Deutschland / Thüringen / Gera 05.08.2011

Zum neunten Mal findet in Gera (Deutschland / Thürigen) die Veranstaltung „Rock für Deutschland“ statt. Hinter dem harmlosen Titel verbigt sich ein hochpolitischeas Ereignis: eine Kundgebung der NPD bei der sich – vorsichtig formuliert – Rechtsextreme  aus ganz Europa treffen sich dort und lauschen rechtsextremen Bands sowie den Reden rechtsextremer Politiker. Zu den heuer auftretenden Bands liefert das Aktionsbündnis hier und hier Hintergrundinformationen.

Interessanterweise ist das Ereignis kaum bekannt – zumindest nicht Österreich, ich bin eher zufällig darauf gestoßen, habe das Sommerloch dazu genützt mir dies einmal genauer anzusehen, die Beschreibung von 2010 ist hier nachzulesen.

Schon ein kurzer Blick auf die website der Stadt Gera zeigt, daß der Widerstand gegen die Veranstaltung gewachen ist, Oberbrürgermeister Vornehm (SPD) findet in einer Presseaussendung klare Worte: „Mir liegt daran, dass die Veranstaltung nicht stattfindet“

Und das „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ ist deutlich gewachsen, das zeigt nicht nur eine ausgefeiltere website, sondern auch die Anzahl der Aktionen. Zum ersten mal gibt es ein „Gegenkonzert“ mit dem Titel

Unterstützung gibt es vom Aktionsnetzwerk, einer Gruppe in Jena, und der dortige Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter meint in einer Presseaussendung: „[…] sagen Sie ein deutliches, unüberhörbares Nein zu dem Treiben der Neonazis, zeigen Sie persönlich durch Ihre Präsenz, dass Sie den Nazis keinen Raum geben wollen. Zeigen Sie den Nazis, dass sie unerwünscht sind, in Jena genauso wie in Gera!“

Wie 2010 gibt es Unterstützung vom Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, der Gewerkschaft ver.di sowie von Seite der Kirchen.

Doch vier Tagen vor dem „event“ beginnen die Neonazis ein Spiel, das von anderen Städten bekannt ist. Der Ort der Neonazi-Kundgebung (angemeldet für ca. 1.800 Teilnehmer) wird geändert – vom Hofwiesenparkplatz zur Spielwiese, dem Ort, an dem „Rock für Deutschland“ seit 2003 stattfindet. (Das Bündnis gegen Rechts hatte mit der ursprüglich geplanten Verlegung auf den Hofwiesenparkplatz einen ersten Erfolg verbucht) – womit der Slogan der Gegner „Keine Spielwiese für Nazis“ wieder gilt.

Schon bei der Vorabend-Demostration

muß die Route geändert werden, das Verwaltungsgerichtshof Gera untersagt den Demo-Endort mit fragwürdigen Gründen. Mehr dazu hier. Pikantes Detail am Rande: die Medienvertreter wurden von der Entscheidung früher informiert als die Anwältin des Bündnisses gegen Rechts.

Zitat aus einem mail eines Bekannten in Gera: „Hier gehen gerade, derbe Sauereien ueber den Tisch. Polizei versucht friedlichen Protest, Kundgebung, Konzert zu unterbinden. Nazis liefern schon Infrastrucktur auf die Spielwiese!“

Damit bleibt viele offen. Sicher sind nur was die NDP den Teilnehmern ihrer „Kundgebung“ untersagt. In kleiner schwarzer Schrift steht auf brauem Hintergrund folgendes:

Ähnliches war auf der website auch 2010 zu lesen, aber es ist anzunehmen das dies nur  pro-forma dort steht, 2010 sah‘ die Praxis jedenfalls anders aus, dazu eines von vielen Beispielen:

Mehr zu den damaligen neonazi-codes siehe hier

Ausführliche Erklärungen zu den ganzen Nazi-Codes liefert das „Netz gegen Nazis“ unter dem Titel Rechtsextreme Symbole, Codes und Erkennungszeichen.

Greenpeace – 200 m2-Transparent am Umweltministerium | Wien 10.03.2010

Früh morgens nimmt eine Gruppe von Greenpeace-Aktivisten Aufstellung vor dem Umweltministerium in Wien. Die Aktivisten protestieren gegen die „anhaltende atompolitische Untätigkeit des österr. Umweltministers“ Nikolaus Berlakovich.

© Martin Juen

Während die überrachten Angestellten des Umweltministeriums und auch die schnell eintreffende Polizei noch die Aktivisten am Gehsteig beobachten beginnt bereits der Hauptevent – ca. 40 Aktivisten bringen ein 200 m2 großes Transparent auf dem Gebäude des Ministeriums an. Dazu seilen sich sechs der Aktivisten vom Dach des Ministeriums ab.

© Martin Juen

© Martin Juen

© Martin Juen

© Martin Juen

Als weiteres Zeichen des Protestes bezüglich der Untätigkeit des Umweltministers verleiht Greenpeace diesem die „Goldene Schlafmütze“.

© Martin Juen

Greenpeace fordert  Berlakovich auf, beim Europäischen Gerichtshof gegen die Laufzeitverlängerung der deutschen AKWs Klage einzureichen, sowie, daß dieser „aufwacht, und endlich Engagement im Kampf gegen grenznahe Atomkraftwerke zeigt“, so Niklas Schnierl, Anti-Atom-Sprecher von Greenpeace und wirft diesem „anhaltenden atompolitischen Tiefschlaf“ vor. Schnierl kritisiert, daß „grenznahe deutsche Schrottreaktoren ohne Sicherheitsnachrüstungen über Jahre weiterlaufen.“

Da Österreich weiterhin Mitglied bei EURATOM ist, hat Österreich die Möglichkeit einer Klage gegen die Laufzeitverlängerung der AKWs in Deutschland und hat auch die Möglichkeit, alles daran zu setzen, daß keine neuen Kredite für den AKW-Ausbau im Zug des EURATOM-Vertrages beschlossen werden.

Weitere Bilder hier.

Solidaritäsdemonstration für Ägypten – Power 2 2 People… | Wien 04.02.2011

The protest in Egypt against the regime Mubark has reached a new peak. All over the world demonstrations take place – one of them at Stephansplatz the center of Vienna, Austrias capital. Just like at Tahir-square the protesters (about 250 people) show what they really want – no strange kinds of reforms – but the resignment of the dictator and a democratic elected gouvernment instead.

© Martin Juen

© Martin Juen

© Martin Juen

© Martin Juen

© Martin Juen

© Martin Juen

For further pictures click here

Demonstration for FREE SPEECH & PRESS FREEDOM gegen das neue Mediengesetz | Ungarn / Budapest 14.01.2011

Ca. 10.000 Menschen demonstrieren vor dem Parlament in Budapest gegen das neue Mediengesetz das mit Beginn des Jahres in Kraft getreten ist. Genaueres zum Mediengesetz siehe hier. Das ist als Erfolg zu sehen, hat mir eine Organisatorin von ca. einer Woche noch geschrieben, daß nicht viele Leute dort sein würden. Mobililisiert wurde und wird v.a. über das internet, z.B. über Facebook-Seite Free-Press-For-Hungary

© Martin Juen

Das obige Foto zeigt nur die Menschen, die knapp vor Begin der Veranstaltung dort waren, am Ende mußten die Leute in der hinten zu sehenden Gasse stehen. Da das Parlament weiträumig abgesperrt ist machen sich die Organisatoren ihr „eigenes“ Parlament in Form eines dementsprechenden Bühenhintergrundes.

© Martin Juen

Der Moderator der Veranstaltung: Bakdcs Tibor

© Martin Juen

Der bekannte und beliebte DJ Busa Pista:

© Martin Juen

Der Sänger Bródy Janos:

© Martin Juen

Bei den Liedern von Bródy Janos beginnen die Menschen mitzusingen was unkundige Besucher etwas erstaunt. Nach der Veranstaltung erklärt er einem Kollegen, daß er die selben Lieder schon in den Siebiger-Jahren aus Protest gesungen hat, diese also bekannt sind, und meint, daß diese bei den derzeitigen Zuständen in Ungarn durchaus wieder angebracht sind.

Eines von relativ wenigen Transparenten (zumindest waren von der Bühne aus nicht viele zu sehen) – „Die zu erwartende nationale Temperatur: 451 Fahrenheit“

© Martin Juen

Die sehr spät veröffentlichte englische Fassung des Gesetzestexts gibt Aufschluß über die Repressionsmöglichkeiten über die die Fidez-Regierung nun verfügt.

Zeitgleich findet auch in Wien (ca. 300 Personen), sowie in Berlin eine Demonstration statt.

Aus den den Geprächen mit Kollegen geht hervor, daß auch ein slowakisches TV-Team mitfilmt, was zu der Frage führt, warum der ORF nicht vertreten war.

Weitere Fotos hier.

Fotos von der Demonstration in Wien hat der Kollege Daniel Weber erstellt und diese sind hier zu finden.

Umweltschutz – Global 2000 – Übergabe von Protestunterschriften an STRABAG-Vorstand | Wien 11.11.2010

Die Umweltschutzorganisation Global 2000 übergibt 2.500 Unterschriften gegen den Bau des AKW Mochovce an den STRABAG Vorstand Dr. Krammer im 22. Wiener Gemeindebezirk. Jene, die sich nun Fotos von der Übergabe selbst erwarten, muß ich enttäuschen. Medienvertreter waren nicht erwünscht. Den Grund dafür erläutert die Pressestelle nach einer Anfrage per email wie folgt:  „wir hatten mit GLOBAL 2000 vereinbart, dass Vertreter von GLOBAL 2000 die Petition an Dr. Krammer übergeben. Wir haben aber gebeten, dass keine Photos gemacht werden, da sich die Kritik auf STRABAG als Unternehmen bezieht und nicht mit einer Person – in diesem Fall Dr. Krammer – in Verbindung gebracht werden soll.“

© Martin Juen

Aber die Aktivisten von Global 2000 haben auch so etwas zu bieten: Die Unterschriftenlisten werden in einen Sarg gelegt, Totengräber nehmen vor dem Eingang des STRABAG-Gebäudes Aufstellung.

© Martin Juen

Zusätzlich sind noch drei Polizisten anwesend, was doch ein wenig erstaunt: beim Fototermin von Greenpeace und weiteren NGOs beim bmvit vor ein paar Tagen waren keine Polizisten vor Ort, nur ein Vertreter des Ministeriums. Sicher ist sicher scheint die Devise zu lauten.

© Martin Juen

Weitere Fotos hier.